Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Josef Bracht
Antwort 13.02.2011 von Hans-Josef Bracht CDU

(...) Aufgrund dieser Ausgangslage und der durch die Windenergieanlagen verbundenen hohen Einnahmen für die Gemeinden hat sich die CDU dafür stark gemacht, bestimmte Gebiete wie beispielsweise den Soonwaldkamm frei von Windenergieanlagen zu halten, bzw. die Windenergieanlagen in "Parks" zu konzentrieren, um dadurch einer "Verspargelung" unserer Landschaft entgegenzutreten. (...)

Frage von Wolfgang J. • 12.02.2011
Frage an Joachim Mertes von Wolfgang J. bezüglich Umwelt
Portrait von Joachim Mertes
Antwort 18.02.2011 von Joachim Mertes SPD

(...) das Recht der Gemeinden auf ihrem Gebiet im Rahmen der Gesetze Planungsrecht auszuüben ist elementar. Windenergieanlagen zählen im Rahmen des Flächennutzungsplanes dazu. Regenerative Energieversorgung hat zudem Zukunft. (...)

Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Antwort 22.02.2011 von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihrem Einwand, Windkraftanlagen wiesen eine negative Ökobilanz auf, kann ich nicht zustimmen. Moderne Windkraftanlagen verfügen über eine gute Ökobilanz. (...)

Portrait von Alexander Licht
Antwort 14.02.2011 von Alexander Licht CDU

(...) Die Landesregierung hat es bisher versäumt, eine konstruktive Landesplanung aufzulegen und den Regionalplanungen Empfehlungen überlassen. Die technische Entwicklung der Windräder mit anderen Höhen und größeren Effizienzen - sprich - "weniger kann dabei erheblich mehr bedeuten" zwingt geradezu für das Land Rheinland-Pfalz planerisch neu zu denken. (...)

Frage von Maria T. • 12.02.2011
Frage an Sven Haller von Maria T. bezüglich Kultur
Antwort 14.02.2011 von Sven Haller FDP

(...) Die Parteiendemokratie hat kein gutes Image und die geringe Wahlbeteiligung ist nur ein Anzeichen, dass sie zumindest ergänzungsbedürftig ist. Vielerorts bilden sich Bürgerinitiativen um strittige Projekte zu verhindern, allerdings setzen diese meist zu spät an. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 16.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Die Hafenwirtschaft braucht endlich verlässliche Planungsdaten, um ihre eigenen Investitionsentscheidungen treffen zu können. Reedereien werden sich nicht auf immer neue Termine einstellen, wann der Planfeststellungsbeschluss erfolgt und wann Baubeginn ist, sondern ihre Fahrtrouten anpassen und dort, wo es wirtschaftlich geboten erscheint, andere Häfen ansteuern (...)