Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo S. • 13.05.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2010 (...) Auf die Gelegenheit der Einführung eines bedingslosen Grundeinkommens müssen wir wohl noch lange warten. Eine Mehrheit ist in allen Parteien bisher nicht in Sicht und auch nach einer Verabschiedung im Bundestag, würde es wohl noch eine lange Reihe von Jahren dauern, bis eine solche radikale Reform umgesetzt ist. (...)
Frage von Werner E. • 13.05.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 04.11.2010 (...) Es ist wichtig jedes Kind zu fördern und ihm einen frühen Zugang zu Bildungs- und Betreuungsangeboten zu ermöglichen. Gerade weil der Kinderfreibetrag erst ab einem bestimmten Einkommen in Anspruch genommen werden kann, wurde gleichzeitig auch das Kindergeld erhöht. Ferner hat sich die FDP auch in Hessen dafür eingesetzt, dass trotz der ehrgeizigen Sparziele, die sich das Land gegeben hat, der Haushalt für Bildung und Familie nicht gekürzt wird. (...)
Frage von Martina J. • 13.05.2010
Antwort von Ties Rabe SPD • 14.05.2010 (...) Ich weiß, das ist viel Arbeit auf einmal. Gerade deshalb hat die SPD in den Gesprächen mit der Schulbehörde auch einen Stufenplan für die Einführung der Primarschule durchgesetzt. Wenn Elternrat, Lehrerkonferenz und Schulkonferenz davon überzeugt sind, dass die eigene Schule gut vorbereitet ist, startet die Schule im Schuljahr 2011/2012 zum ersten Mal mit einer fünften Klasse. (...)
Frage von Thomas U. • 13.05.2010
Antwort von Renate Dodell CSU • 21.06.2010 (...) Auch als ehemalige Lehrerin bin ich davon überzeugt, dass die sog. "zentrale Schülerdatenbank" eine sinnvolle Einrichtung für eine bessere Schulplanung ist. Daher werde ich im Bayerischen Landtag auch für den Gesetzentwurf stimmen. (...)
Frage von Reinhard Z. • 13.05.2010
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 02.07.2010 (...) 4) Der Konsens über den Einsatz von Testmethoden kann erst stattfinden, wenn diese Methoden genügend treffsicher und aussagekräftig sind. Dies ist zur Zeit bei Blutplasmatests noch nicht der Fall. Damit würde ein (falsch positiver) Test den Blutspender nur verunsichern und es könnte ihm keine Therapie (für die nur möglicherweise erworbene Infektion) angeboten werden. (...)
Frage von Jan N. • 13.05.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 21.05.2010 (...) Die derzeitige Krise des Euros ist auch eine Schuldenkrise der Euroländer, deshalb müssen die nationalen Haushalte konsolidiert werden. Spanien, Portugal und Griechenland haben bereits sehr tiefgreifende Sparprogramme beschlossen. (...)