(...) ich bedanke mich für Ihre Frage und teile Ihnen gerne mit, dass das Hamburgische SchuHamburgische Schulgesetzsgrundlage für den Erlass der Bildungspläne bietet. Ich darf auf folgende Quelle verweisen: (...)
(...) Die SPD nimmt den Auftrag des Gesetzes und die Realität ernst. Es müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um die Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen zu steigern. Dazu gehört, Arbeitsplätze altersgerecht zu gestalten, so dass ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne gesundheitliche Einschränkungen bis zum Renteneintrittsalter arbeiten können. (...)
(...) über Gene von Menschen im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Problemen zu schwadronieren, erklärt weder die Ursachen noch trägt dies zur deren Lösung bei, sondern dient einzig und allein der Herabsetzung von Menschen. (...)
(...) Genauso wie niemand gezwungen werden kann, einer Religionsgemeinschaft anzugehören kann niemandem das Recht verweigert werden, seine Religion auszuüben. Ich halte ich die Schule für den richtigen Ort, um Religionsunterricht zu erteilen, auf freiwilliger Basis ja übrigens und als Wahlpflichtfach wie der Ethikunterricht es auch ist. (...)
(...) Studierende brauchen im Saarland seit dem Sommersemester 2010 keine allgemeinen Studiengebühren mehr zu bezahlen. Das haben wir im Wahlkampf versprochen – und dieses Versprechen haben wir auch gehalten. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion berät zurzeit intensiv die Frage, wie die Bereitschaft zu Organspenden erhöht werden kann. Denkbar ist etwa, dass beim Erhalt eines Dokuments, etwa eines Führerscheins oder Personalausweises, erklärt werden muss, ob im Falle des Todes Organe entnommen werden dürfen. (...)
