Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort 16.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Klar ist: Wir werden uns die Einsatzzahlen weiEinsatzzahlenisch anschauen und nach dem praktischen Nutzen für die Polizeiarbeit fragen. Insofern kann ich Ihnen heute weder eine Bestandsgarantie geben noch sagen, dass die Reiterstaffel gleich wieder abgeschafft wird. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 17.02.2011 von Christian Lindner FDP

(...) seine Position zur Leiharbeit hat Herr Lindner - auch auf dieser Seite - dargelegt. Dabei hat er ausdrücklich auf die Notwendigkeit der zeitlichen Flexibilität dieses Instruments hingewiesen. (...)

Portrait von Björn Försterling
Antwort 16.02.2011 von Björn Försterling FDP

(...) Allgemein kann ich jedoch grundsätzlich die Aussage, die Sie auf Wikipedia gefunden haben, unterschreiben. Jedoch gibt es im deutschen Steuerrecht für vieles Ausnahmen und möglicherweise könnte auch hier eine entsprechende Ausnahme vorliegen, beispielsweise durch bestimmte Formen von Kapitalerträgen. (...)

Portrait von Björn Försterling
Antwort 16.02.2011 von Björn Försterling FDP

(...) Ich versuche die Interessen der Menschen in der Region zu vertreten. Ob ich das für alle zufriedenstellend mache, kann ich mir nicht vorstellen, weil es auch dort unterschiedliche Interessen gibt. (...)

Portrait von Karlheinz Körner
Antwort 16.02.2011 von Karlheinz Körner FREIE WÄHLER

(...) Dem Richter soll ermöglicht werden, angemessene Maßnahmen zur Erziehung des Jugendlichen zu ergreifen. Diese müssen nicht in Gefängnis bestehen, sondern können auch anderer Art sein. (...)