Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene L. • 04.09.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 14.09.2010 (...) ich kann verstehen, dass Sie sich fragen, wie unsere Wahlkampfforderung nach Steuersenkungen und die von der Bundesregierung angestrebte Luftverkehrsabgabe zusammen passen sollen. Schließlich scheint es zumindest auf den ersten Blick so, als sei beides nicht miteinander vereinbar. (...)
Frage von Hans B. • 04.09.2010
Antwort von Petra Merkel SPD • 29.03.2011 (...) Ich habe daran entschiedene Zweifel. Was Thilo Sarrazin macht, ist, Missstände in der Integrationspolitik mit zum Teil rassistischen Äußerungen zu verbinden. Über die inhaltlichen Aussagen von Thilo Sarrazin kann und muss man diskutieren. (...)
Frage von Robert S. • 04.09.2010
Antwort von Ties Rabe SPD • 09.09.2010 (...) Nach Auskunft des Schulleiters musste das Gymnasium Grootmoor wegen zahlreicher nachträglicher Anmeldungen im siebten Jahrgang sogar eine zusätzliche Klasse eröffnen. Daher führt das Gymnasium Grootmoor jetzt sechs siebte Klassen. (...)
Frage von Kristina G. • 04.09.2010
Antwort von Peter Danckert SPD • 14.09.2010 (...) Ich habe - wie meine zuständige und hier besonders engagierte Potsdamer Fraktionskollegin Andrea Wicklein - diese Lösung weder befürwortet noch abgelehnt, da ich weiter – wie auch die Stadt Potsdam – an einem freien Uferweg festhalte. Er ist ein einmaliges Zeugnis der deutschen Geschichte, der Teilung und Wiedervereinigung und sollte deshalb unbedingt öffentlich zugänglich bleiben. (...)
Frage von Kristina G. • 04.09.2010
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 14.09.2010 (...) Ein Steg über den Griebnitzsee bedarf einer komplizierten behördlichen Prüfung und schließlich Genehmigung, da der See eine Bundeswasserstraße ist. Ich habe diese Lösung weder befürwortet noch abgelehnt, da ich weiter – so wie übrigens auch die Stadt Potsdam – an einem freien Uferweg festhalte. (...)
Frage von Kristina G. • 04.09.2010
Antwort von Diana Golze Die Linke • 20.09.2010