Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg N. • 07.09.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 07.09.2010 (...) An diesen Bestimmungen des BAMF hat sich nach meiner Kenntnis nichts geändert, deshalb ist mir nicht klar, warum die Teilnehmer in Ihrem Kurs keinen Fahrtkostenzuschuss mehr erhalten. Meinen Sie, dass die Auszahlung zu lange auf sich warten lässt? (...)
Frage von Klaus B. • 07.09.2010
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 11.10.2010 (...) Den größten Nutzen von öffentlich-rechtlichen Medien haben die Bürger! Wir alle zahlen Rundfunkgebühren für eine unabhängige Berichterstattung, bei der die Aktivitäten von Politikern, Parteien und Verbände kritisch begleitetet werden. Wieso letztere von dieser kritischen Begleitung einen besonderen Nutzen haben sollen, ist mir nicht klar. (...)
Frage von Uwe B. • 07.09.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 08.09.2010 (...) Ehrlich gesagt tue ich mich in der Frage Sarrazin und Bundesbank ungleich schwerer in der Entscheidung und bin froh, dass ich dabei nicht in der Haut von Weber, Wulff und Merkel stecke. (...)
Frage von Max M. • 07.09.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 07.09.2010 Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
Frage von Johannes M. • 06.09.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 19.10.2010 (...) Bei ÖPP im Bereich der Bundesfernstraßen handelt es sich lediglich um eine neben der konventionellen Variante bestehende Beschaffungsalternative zur Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrsinfrastruktur, d. h. (...)
Frage von Johannes M. • 06.09.2010
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2010 (...) Gewinner sind in der Regel immer die Privatinvestoren, nie die öffentliche Hand oder die Bürgerinnen und Bürger. Unsere Steuern sind für solche intransparenten Jonglierakte zu wertvoll! PPP ist eine Verschiebung der Finanzprobleme auf nachkommende Generationen und eine versteckte Staatsverschuldung. (...)