Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 07.09.2010

(...) An diesen Bestimmungen des BAMF hat sich nach meiner Kenntnis nichts geändert, deshalb ist mir nicht klar, warum die Teilnehmer in Ihrem Kurs keinen Fahrtkostenzuschuss mehr erhalten. Meinen Sie, dass die Auszahlung zu lange auf sich warten lässt? (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 11.10.2010

(...) Den größten Nutzen von öffentlich-rechtlichen Medien haben die Bürger! Wir alle zahlen Rundfunkgebühren für eine unabhängige Berichterstattung, bei der die Aktivitäten von Politikern, Parteien und Verbände kritisch begleitetet werden. Wieso letztere von dieser kritischen Begleitung einen besonderen Nutzen haben sollen, ist mir nicht klar. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 08.09.2010

(...) Ehrlich gesagt tue ich mich in der Frage Sarrazin und Bundesbank ungleich schwerer in der Entscheidung und bin froh, dass ich dabei nicht in der Haut von Weber, Wulff und Merkel stecke. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 19.10.2010

(...) Bei ÖPP im Bereich der Bundesfernstraßen handelt es sich lediglich um eine neben der konventionellen Variante bestehende Beschaffungsalternative zur Bereitstellung und Unterhaltung von Verkehrsinfrastruktur, d. h. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2010

(...) Gewinner sind in der Regel immer die Privatinvestoren, nie die öffentliche Hand oder die Bürgerinnen und Bürger. Unsere Steuern sind für solche intransparenten Jonglierakte zu wertvoll! PPP ist eine Verschiebung der Finanzprobleme auf nachkommende Generationen und eine versteckte Staatsverschuldung. (...)

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