Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Wansner
Antwort 13.09.2011 von Kurt Wansner CDU

(...) Bevor wir also wieder ein Gesetz verschärfen, sollten wir erst ein Mal Erfahrungen sammeln mit dem jetztigen Gesetz. Dazu ist aber eine effektive Durchsetzung erforderlich. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 08.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Das würde ja bedeuten, dass es vor dem Nichtraucherschutzgesetz, das erst seit reichlich 2 Jahren in dieser Form in Kraft ist, mehr Kneipen gegeben haben muss, in denen nicht geraucht wurde, als heute. Ich habe da ganz andere Erfahrungen gemacht und festgestellt, dass es schlagartig eine massive Erhöhung der Zahl der rauchfreien Gaststätten gegeben hat. Und es gibt keinen Ort in der Stadt, wo nicht in unmittelbarer Nähe einer verrauchten Einraumkneipe eine rauchfreie Gaststätte existieren würde. (...)

Antwort 02.09.2011 von Carsten Penzlin Die Linke

(...) Die Beitragsbemessungsgrenzen gehören abgeschafft, da jeder entsprechend seiner Leistungsfähigkeit bezahlen sollte. Die Mehreinnahmen werden dringend benötig, um das Gesundheitssystem weiter bzw. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 01.09.2011
Frage an Claudia Roth von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Portrait von Claudia Roth
Antwort 08.12.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Lebensrealität von Millionen Menschen im heutigen Deutschland ist der Beweis dafür, dass das alt hergebrachte Verständnis von Familie nicht mehr allgemein gültig ist. Deshalb sind wir der Ansicht, dass die Familie in diesem traditionellen Sinne ein Auslaufmodell ist. (...)

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort 07.09.2011 von Karlheinz Nolte SPD

(...) Nach meinem Eindruck sind das Bezirksamt und die Schulleitung bestrebt, den Vorgang gegenüber allen am Schulleben Beteiligten transparent zu gestalten und den Ausschluss einer Gesundheitsgefährdung durch kontinuierliche Messungen weiterhin nachzuweisen. (...)