Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karsten Vollrath
Antwort 19.02.2011 von Karsten Vollrath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus unserer Sicht darf die Abschaffung der Studiengebühren nicht zur Verschlechterung der Lehre führen. Daher muss eine Abschaffung der Studiengebühren so umgesetzt werden, dass zur Aufrechterhaltung der Lehrqualität notwendige Kompensationsleistungen gewährt werden. (...)

Antwort 23.02.2011 von Mario Blasche Die Linke

(...) Für was Sie in Ihrer Fragestellung letztendlich werben, ist die homogene deutsche Gesellschaft - ohne Zuwanderung, ohne kulturelle Vielfalt. Der Blick in die jüngere deutsche Vergangenheit ist an dieser Stelle insofern angebracht, da die "Rassen-, Siedlungs- und Judenpolitik" der Nationalsozialisten ein Beispiel für die Definition einer homogenen Gesellschaft ist. (...)

Portrait von Marion Krischok
Antwort 26.02.2011 von Marion Krischok Die Linke

Sehr geehrter Herr Köhler,

auf diese Frage haben bereits die Landtagsabgeordneten Wulf Gallert und Dr. Uwe-Volkmar Köck geantwortet. Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Marion Krischok

Portrait von Norbert Geis
Antwort 25.02.2011 von Norbert Geis CSU

(...) mit meiner Aussage nahm ich Bezug auf die aktuelle Kampagne gegen Herrn zu Guttenberg, deren Ziel es ist, den Bundesverteidigungsminister mit allen Mitteln aus dem Amt zu jagen. Die Tatsache, dass die Dissertationsarbeit bereits 2007 veröffentlicht wurde, aber zufälliger Weise wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg und damit zum Start in das sogenannte "Superwahljahr" thematisiert wird, sollte doch zu denken geben. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 09.03.2011 von Rainer Brüderle FDP

(...) Unser Eintreten für offene Märkte und unsere politische Glaubwürdigkeit würden wir durch einen staatlichen Eingriff in Frage stellen. (...) Es kann nicht erwartet werden, dass die Regierung Fehler von Unternehmen ausbügelt. (...)