Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Beck
Antwort 15.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Grünen Gentechnik kann nicht durch einen Flickenteppich aus regional unterschiedlichen Vorgaben gewährleistet werden, sondern nur durch EU-weite Regellungen. Insofern halten wir einen Wettlauf um das Prädikat "gentechnikfreie Zone" nicht für zielführend. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 04.03.2011 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Der schnellste Weg wäre ein Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Dazu ist allerdings die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages notwendig. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 17.03.2011 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir GRÜNE haben die Umgehungen Kastellaun und Göndenroth weder blockiert noch uns dagegen ausgesprochen. Wir wollen im Verkehrsbereich sinnvoll und nachhaltig investieren und dabei den Belangen von Bürgerinnen und Bürgern, unserer Umwelt sowie unserer Pflicht zum sorgsamen Umgang mit Steuergeldern nachkommen. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort 09.03.2011 von Ksenija Bekeris SPD

(...) Die Lärmproblematik an der Kreuzung Weidestraße/Adolph-Schönfelder-Straße ist bekannt und wurde bei den Vorschlägen des Lärmforum mit bedacht. Wie auch auf die Fragen von Herrn Stumpf und Herrn Plöger kann ich auch hier versichern, dass mir die Erarbeitung eines Lärmminderungskonzeptes für Barmbek ein wichtiges Anliegen ist. Dieses wird auch von meinen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Bezirksfraktion eindringlich und zügig verfolgt. (...)

Frage von Harald B. • 04.03.2011
Frage an Franz Weber von Harald B. bezüglich Recht
Portrait von Franz Weber
Antwort 04.03.2011 von Franz Weber ÖDP

(...) mit Mikrowellen sind die vielfältigsten Anwendungen möglich. Dass damit auch Schaden bringende "Anwendungen" möglich sind, halte ich persönlich für denkbar. (...)