Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 27.09.2010

(...) Ich bin mir der Bedeutung funktionsfähiger, globaler Energie-, Agrar- und Nahrungsmittelmärkte für die weltweite Versorgung mit Lebensmitteln bewusst. Übermäßige Preisschwankungen infolge von Finanztransaktionen, die keinem wirtschaftlichen Absicherungsmotiv dienen, können nur verhindert werden, wenn die Transparenz auf den physischen Märkten erhöht wird und wenn gleichzeitig die Aktivitäten auf den nachgeordneten Derivate- und Warenterminmärkten angemessen beaufsichtigt und reguliert werden. Dies betrifft in der Tat auch die zunehmenden Aktivitäten internationaler Finanzinstitute auf den Energie- und Rohstoffmärkten. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 15.09.2010

(...) Bis dahin gelten die vom Bundessozialgericht festgelegten Wohnungsgrößen. Danach ist die angemessene Größe einer Eigentumswohnung weiterhin bundeseinheitlich nach den Vorgaben des zweiten Wohnungsbaugesetzes zu bestimmen. (...)

Brigitte Lösch
Antwort von Brigitte Lösch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.10.2010

(...) Von einem weiblichen Normalarbeitsverhältnis kann man meiner Meinung nach daher nicht sprechen. Die Belastung des Sozialstaates könnte in der Tat ein großes Problem sein, wie ich ja auch in meiner vorherigen Antwort schreibe, würde eine Einführung des Grundeinkommens bedeuten, dass man kein Geld mehr für andere politische Steuerungsmaßnahmen mehr hätte. (...)

Frage von Juergen E. • 10.09.2010
Portrait von Ingo Rust
Antwort von Ingo Rust
SPD
• 21.09.2010

(...) Zuständig ist hierfür der jeweilige Stadt- oder Landkreis und nicht das Land. Von daher kann ich Ihnen leider nicht sagen, wie sich die Gebühr für einen Eintrag im Fahrzeugschein in Ihrem speziellen Fall zusammensetzt bzw. wie das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist. (...)

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