Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 31.10.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) die Banken haben nicht unerheblich zur aktuellen Staatsschuldenkrise beigetragen. Natürlich haben sie jahrelang sowohl direkt als auch indirekt sehr gut am Aufblähen der Staatsschulden verdient. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.12.2011 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Wir haben sowohl in unserem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2009 als auch in unserem Koalitionsvertrag mit CDU und FDP klar festgelegt, dass die Kernenergie für uns eine Brückentechnologie ist. Unser Maßstab für die Betriebserlaubnis war stets die uneingeschränkte Sicherheit. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.10.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Hoppe,

zu den von Ihnen zitierten Meldungen liegen mir keine Informationen vor. Bitte haben Sie daher Verständnis, dass ich mich dazu nicht äußern möchte.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner

Portrait von Mathias Petersen
Antwort 10.10.2011 von Mathias Petersen SPD

(...) sicher sind die von Ihnen beschriebenen Maßnahmen eine deutliche Verschlechterung ihrer Lebensqualität. Jedoch können Sie ihren Kindern weiterhin ihre ökologisch angebauten Nahrungsmittel bedenkenlos zum Verzehr anbieten.Wir können das Thema gerne in einem persönlichem Gespräch vertiefen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort 13.10.2011 von Hans-Joachim Hacker SPD

(...) Sie kritisieren die Entwicklung Europas zu einer „Transferunion“. Tatsächlich gibt es eine europäische Solidargemeinschaft jedoch schon seit 1957. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 07.11.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) In Deutschland schützt das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) den Wettbewerb als Fundament der Wirtschaftsordnung. Verboten sind danach Preisabsprachen zwischen Wettbewerbern. Ein verbotenes Preiskartell liegt aber nur dann vor, wenn sich die Wettbewerber nachweisbar über die Preise absprechen oder abstimmen. (...)