Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo S. • 11.10.2010
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 03.11.2010 (...) In dieser Stellungnahme schreibt das Bundesumweltministerium, dass Versuche dieses Leck zu schließen erfolglos verlaufen seien. In den 1990er habe sich der Gasausstrom soweit reduziert, dass das Leck weder als Gefahr für die Umwelt noch für die Schifffahrt angesehen wurde. Unter Berufung auf das Kieler Leibniz-Institut für Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR) sei die Quelle lokal erheblich, die Auswirkungen dieser einzelnen Quelle auf das Weltklima seien aber eher marginal. (...)
Frage von Udo S. • 11.10.2010
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 11.02.2011 (...) Soweit ich weiß, ereignete sich der Erdgas-Blowout in britischen Hoheitsgewässern. Insofern sehe ich keine Möglichkeit, als Bundestagsabgeordneter hier direkt tätig zu werden. (...)
Frage von Wolfgang L. • 11.10.2010
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.03.2012 (...) Hier muss in Zukunft angeknüpft werden. Es ist allemal die weniger schlechte Alternative hochradioaktiven Müll dezentral an den Produktionsstätten zwischenzulagern, als ihn innerhalb Deutschlands von A nach B zu transportieren ohne zu wissen, wo er am Ende bleiben soll. Noch schlimmer wäre es, wenn heute auf Teufel komm raus Atommüll im Salzstock Gorleben gelagert werden würde, bei dem man - wie bei der Asse - das Risiko einginge, dass verstrahltes Material mit dem Grundwasser in Berührung kommt. (...)
Frage von Toni M. • 11.10.2010
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 12.10.2010 (...) Aufenthalts- und weitere Rechte werden davon abhängig gemacht, dass die Betroffenen den Staat nichts kosten dürfen. Eine solche Einteilung von Nicht-Deutschen in Menschen zweiter Klasse, in "Nützliche" bzw. "Unnütze" lehnen wir ab. (...)
Frage von Birgit S. • 11.10.2010
Antwort von Markus Söder CSU • 29.10.2010 (...) Die Diskussion um das Kopftuch ist jedoch nur ein Aspekt in der derzeit herrschenden Integrationsdebatte. Viele muslimische Mitbürger sind in Deutschland gut integriert, in Bayern sind dies 85 bis 90 Prozent. (...)
Frage von Rainer S. • 11.10.2010
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2011 (...) Damit laufen Sie bei den Grünen und mir offene Türen ein. Auch wir sehen die von Ihnen skizzierten Probleme seit langem und schlagen daher sowohl in der Kranken- als auch in der Rentenversicherung das Konzept der Bürgerversicherung vor. Alle Einkommensarten sollen herangezogen werden, um so die Bemessungsgrundlage zu verbreitern und das Zweiklassensystem zu beenden. (...)