Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 03.11.2010

(...) In dieser Stellungnahme schreibt das Bundesumweltministerium, dass Versuche dieses Leck zu schließen erfolglos verlaufen seien. In den 1990er habe sich der Gasausstrom soweit reduziert, dass das Leck weder als Gefahr für die Umwelt noch für die Schifffahrt angesehen wurde. Unter Berufung auf das Kieler Leibniz-Institut für Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR) sei die Quelle lokal erheblich, die Auswirkungen dieser einzelnen Quelle auf das Weltklima seien aber eher marginal. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 11.02.2011

(...) Soweit ich weiß, ereignete sich der Erdgas-Blowout in britischen Hoheitsgewässern. Insofern sehe ich keine Möglichkeit, als Bundestagsabgeordneter hier direkt tätig zu werden. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.03.2012

(...) Hier muss in Zukunft angeknüpft werden. Es ist allemal die weniger schlechte Alternative hochradioaktiven Müll dezentral an den Produktionsstätten zwischenzulagern, als ihn innerhalb Deutschlands von A nach B zu transportieren ohne zu wissen, wo er am Ende bleiben soll. Noch schlimmer wäre es, wenn heute auf Teufel komm raus Atommüll im Salzstock Gorleben gelagert werden würde, bei dem man - wie bei der Asse - das Risiko einginge, dass verstrahltes Material mit dem Grundwasser in Berührung kommt. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 12.10.2010

(...) Aufenthalts- und weitere Rechte werden davon abhängig gemacht, dass die Betroffenen den Staat nichts kosten dürfen. Eine solche Einteilung von Nicht-Deutschen in Menschen zweiter Klasse, in "Nützliche" bzw. "Unnütze" lehnen wir ab. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 29.10.2010

(...) Die Diskussion um das Kopftuch ist jedoch nur ein Aspekt in der derzeit herrschenden Integrationsdebatte. Viele muslimische Mitbürger sind in Deutschland gut integriert, in Bayern sind dies 85 bis 90 Prozent. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2011

(...) Damit laufen Sie bei den Grünen und mir offene Türen ein. Auch wir sehen die von Ihnen skizzierten Probleme seit langem und schlagen daher sowohl in der Kranken- als auch in der Rentenversicherung das Konzept der Bürgerversicherung vor. Alle Einkommensarten sollen herangezogen werden, um so die Bemessungsgrundlage zu verbreitern und das Zweiklassensystem zu beenden. (...)

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