Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 23.03.2011 von Rainer Stinner FDP

(...) Zu 2. Es gibt eine gemeinsame Initiative von Deutschland, Japan, Brasilien und Indien, jeweils einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu erhalten. Von diesen vier Ländern sind derzeit drei im Sicherheitsrat vertreten, nämlich Deutschland, Brasilien und Indien. (...)

Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort 28.04.2011 von Franz Rieger CSU

(...) Würde man den Friedhofs- und Bestattungszwang lockern, würde dies zudem praktische Schwierigkeiten mit sich bringen: Die Wahrung der Totenruhe und der würdevolle Umgang mit den Aschenresten der Verstorbenen könnte im privaten Raum kaum zuverlässig (etwa durch Kontrollen von zuständigen Behörden) überprüft werden. Ferner würde sich die Frage stellen, was mit der Urne passiert, wenn die Person, von der sie aufbewahrt wird, selbst verstirbt und dann kein Interesse an einer weiteren Aufbewahrung besteht. (...)

Portrait von Margit Wild
Antwort 23.03.2011 von Margit Wild SPD

(...) Der Friedhofszwang entwickelte sich in der Geschichte vor allem aus hygienischen Gründen, die mit Blick auf die Feuerbestattung ein derartiges Gebot freilich nicht mehr rechtfertigen können. Darüber hinaus gewährleistet der Zwang zur Beisetzung aber die Totenruhe, die als wichtiges Rechtsgut in unserem Rechtskreis anerkannt ist und etwa auch im Strafrecht (§ 168 StGB) geschützt wird. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 24.03.2011 von Maria Michalk CDU

(...) Grundsätzlich gilt für alle das Kündigungsschutzgesetz. Sollte es leider tatsächlich zum Arbeitsplatzverlust kommen, stehen Ihnen die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit zu Verfügung. (...)

Frage von Klaus-Jürgen E. • 19.03.2011
Frage an Jürgen Trittin von Klaus-Jürgen E. bezüglich Umwelt
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 14.04.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) es ist richtig, mit dem Stillegen der Stillegen sind die Probleme des Atommülls bei weitem nicht gelöst. Der Rückbau von AKWs nimmt Jahrzehnte in Anspruch - je nach Strategie auch länger. (...)

Portrait von Manfred Kern
Antwort 21.03.2011 von Manfred Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nach meiner ganz persönlichen Überzeugung endet meine individuelle Freiheit in der Regel dort, wo ich einem anderen Individuum einen vermeidbaren Schaden zufüge. Darüber hinaus funktioniert eine Solidargemeinschaft nur scheinbar, wenn Teile der Gesellschaft per Gesetz daraus ausgenommen werden. (...)