Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank von den D. • 07.11.2010
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 07.12.2010

(...) Eine neue Bundespolizei hilft nicht weiter. Sinnvoll könnte vielmehr sein, polizeiähnliche Einheiten des Zolls mit der Bundespolizei zusammenzulegen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 22.03.2011

(...) Wir alle stehen unter dem Eindruck der schrecklichen Katastrophe in Japan, die, wie Sie wissen, auch die hiesige Diskussion um die friedliche Nutzung der Kernenergie nicht unberührt gelassen hat. Um es auch noch einmal zu betonen: Für die Existenz von über 90 Kernkraftwerken in ganz Europa sind, da sind wir uns wohl einig, weder ich noch meine jungen Kollegen gleich welcher Partei verantwortlich zu machen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 10.11.2010

(...) das Berlin/Bonn-Gesetz hat 1994 festgelegt, welche Ministerien und Behörden ihren Sitz nach Berlin verlagern und welche in Bonn bleiben. Das Gesetz war damals eine wesentliche Bedingung für die Akzeptanz des Umzugs der Regierung nach Berlin. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 03.12.2010

(...) Doch seien Sie versichert, dass mich das Thema Tierschutz nicht unberührt lässt. Missstände bei der Tierhaltung und z.B. beim Tiertransport sind immer wieder erschreckend und müssen geahndet werden. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 18.11.2010

(...) die Deregulierung der Leiharbeit in den Jahren 2003 und 2004 war ein fataler Irrweg. Ich habe damals im Deutschen Bundestag dagegen gestimmt. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 11.11.2010

(...) nach meinen Informationen ist Werbung im öffentlichen Raum bereits hinreichend gesetzlich geregelt. Auch andere Einschränkungen, etwa dass Personen ohne ihre Einwilligung nicht in einem Werbespot zu sehen sein dürfen, sind schon gesetzlich geregelt. (...)

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