(...) Im Detail: Rheinland-Pfalz hat seine Kommunen angewiesen, jede Verpartnerung ebenso wie jede Eheschließung im jeweiligen Trausaal und durch einen Standesbeamten durchführen zu lassen. Jedes verpartnerte Paar hat in RLP beamtenrechtlich die gleichen Rechte wie jedes verheiratete Paar. (...)
(...) Zusätzliche Investitionen von mehr als 820 Mio. Euro werden in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2009 bis 2011 gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise getätigt. (...)
(...) Natürlich verstehe ich die Bahn, wenn Sie in Nebenzeiten aus wirtschaftlichen Gründen nicht jede Strecke bedienen kann. Aber der ÖPNV ist nicht nur Bahn und Bus allein. In vielen ländlichen Gegenden wurden sehr gute Erfahrungen mit einem Anruf-Sammel-Taxi (AST) gemacht. (...)
(...) Vielmehr hat die Mutter es dorthin verbracht. Das Vorenthalten eineVorenthalten eines KindesObhutsperson bereits räumlich getrennt ist, wird zu einer Straftat schon und erst dann, wenn denjenigen, der diese räumliche Trennung aufzuheben unterlässt, gerade eine Garantenpflicht zur Beseitigung dieses Erfolges trifft (Horn/Wolters in StGB Systematischer Kommentar, § 235 StGB, Randnummer 13). Die Aufrechterhaltung der räumlichen Trennung bzw. (...)
(...) Aus deutscher Sicht besteht aber weiter Handlungsbedarf. Deutschland setzt sich für ein vollständiges Ölembargo ein. (...)
(...) Wenn es Julia Klöckner gelingen sollte, eine hervorragende Oppositionsrolle zu spielen, so stehen die Chancen für ein noch besseres Abschneiden bei den nächsten Landtagswahlen hervorragend. Insgesamt möchte ich also festhalten, dass die gesamte CDU nach einem umfassenden umfassendenonsprozess die hervorragende Arbeit für unser Land guten Mutes weiterführen wird und weiterführen kann. Wir sind Volkspartei und wir werden Volkspartei bleiben! (...)
