(...) Vom Hörensagen weiß ich, dass man in Regierungsfraktionen versucht, Abgeordnete, die nicht die Mehrheitsmeinung der Fraktion teilen, in Einzelgesprächen umzustimmen. Aber wie gesagt, ich habe das selbst noch nicht erlebt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Letztlich ist doch die Frage, warum erst ein drittes Kind sterben musste, bevor Herr Schreiber seine Jugendamtsleiterin von ihren Aufgaben entband. Warum hat er dies nicht nach dem Tod von Lara-Mia getan, obwohl er die Leitung nach eigenen Angaben für unfähig hielt? (...)
(...) Auf Basis der hier dokumentierten - meines Erachtens erschreckenden - Tatschen, gründen meine Stellungnahmen zur Links-Partei. Ich glaube auch, dass dadurch eine weitere und intensivierte Beobachtung linker Verfassungsfeinde durchaus gerechtfertigt ist. (...)
(...) Ich halte die erhobenen Vorwürfe für nicht stichhaltige Verschwörungstheorien. Die Medien berichten durchaus über die Treffen. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage! Gerne teile ich Ihnen einige Hintergrundinformationen zu diesem Vorfall mit, die sicherlich die Dinge in ein klärendes Licht rücken werden.
(...) VermG dem Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen (LARoV). Das LARoV entscheidet in einem Verwaltungsverfahren über die Wiedergutmachung rechtsstaatswidriger Vermögensentziehungen im Ostteil Berlins. (...)