Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela P. • 13.10.2010
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 22.10.2010 (...) Ich denke es ist wichtig, dass das Unternehmen Unterstützung erfährt, nicht nur durch die Politik, sondern auch durch die Bevölkerung. Schwarz-gelb scheint ja nach wie vor keine Notwendigkeit darin zu sehen, Hochtief zu unterstützen. Hier erwarte ich mir deutlich mehr Aktivität der Bundesregierung. (...)
Frage von Erich H. • 13.10.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 21.10.2010 (...) Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich nicht regiere und Probleme selbstverständlich unabhängig der Meinung von Regierenden angesprochen werden sollten. Aber über Gene von Menschen im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Problemen zu schwadronieren, erklärt weder die Ursachen noch trägt dies zur deren Lösung bei, sondern dient einzig und allein der Herabsetzung von Menschen. (...)
Frage von Robert B. • 13.10.2010
Antwort von Manfred Grund CDU • 14.10.2010 (...) bitte senden Sie mir Ihre Renten-Bescheide in Kopie - oder sprechen Sie den regional zuständigen Abgeordneten Ihres jetzigen oder damaligen Wohnortes an. Ohne Kenntnis eines konkreten Vorganges kann ich zu den mir bislang nicht bekannten Problemen, die Sie eingangs Ihrer Frage schildern, derzeit keine Aussage treffen. (...)
Frage von Ralf O. • 13.10.2010
Antwort von Peter Beyer CDU • 17.11.2010 (...) Die Themenpalette in den Beziehungen zur VR China ist sehr facettenreich und äußerst vielschichtig. Wie komplex die Beziehungen zu China sind, hat beispielsweise die von der damaligen rot-grünen Bundesregierung angestoßene Debatte um die Aufhebung des EU-Waffenembargos, dass nach der gewaltsamen Niederschlagung der Protestbewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 verhängt worden war, gezeigt. Im Übrigen sehe ich zwischen China, den USA und Europa keine einseitigen Abhängigkeiten. (...)
Frage von Ralf O. • 13.10.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2010 (...) Trotzdem weiß ich, daß für Amerika die wirtschaftlichen Beziehungen zu China immer wichtiger geworden sind und in der Gesamtbedeutung denen zu den europäischen Staaten mindestens gleich stehen. (...) Für China bietet sich damit die willkommene Gelegenheit, seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluß, der in Ländern Afrikas zuweilen schon den Europas in den Schatten stellt, auf die Türkei und über die Türkei auf die Länder rund um das Mittelmeeer auszudehnen. (...)
Frage von Ralf O. • 13.10.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.11.2010 (...) Die türkische Außenpolitik findet sich gegenwärtig in einer selbstbewussten Neuausrichtung und reagiert somit auf die zurückhaltende Haltung der EU in den Beitrittsverhandlungen. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen und unterstützen die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei seit Jahren. Wir betrachten die EU als politisches Projekt für Frieden und Wohlstand auf der Grundlage gemeinsamer Werte. (...)