Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) der bedarfsdeckende Ausbau der Betreuung ist sehr wichtig. (...) Gleichwohl haben Sie Recht, dass es hier weiter zu arbeiten gilt. (...)

(...) die bisherige Lastenausgleich ist, die Zahlen wurden vielfach gerechnet, nicht auskömmmlich. (...)

(...) meine Antworten hier umfassen auch Ihre neuerliche Fragestellung weitegehend. Unser Vorschlag dient auch der weitergehenden Unterstützung der Plegeversicherung. (...)

(...) Die in der Anhörung vorgeschlagene verpflichtende Einbeziehung alleEinbeziehungen in die gesetzliche Rentenversicherung ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Eine Ungleichbehandlung der Abgeordneten stößt auf erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken. (...)

(...) Außerdem wird ab 2016 die BIC wegfallen, so dass dann als Bankkontakt ledigBankkontaktstrong>Nummer bestehen bleibt (gegenüber Kontonummer, BLZ und Name der Bank heute). Die Komplexität für den Verbraucher wird also in keiner Weise erhöht, sondern nach einem kurzen Umgewöhnungsprozess reduziert. (...)

(...) Ziel muss es bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor allem sein, die Eigenverantwortung von Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass sie ihren Lebensunterhalt schnellstmöglich wieder aus eigenen Mitteln bestreiten können. Für die Beendigung oder Verringerung von Hilfebedürftigkeit sind deshalb grundsätzlich alle Möglichkeiten auszuschöpfen, so dass in der Regel jede Arbeit und Maßnahme zumutbar ist, zu der der Arbeitsuchende in der Lage ist, auch wenn diese nicht der früheren beruflichen Tätigkeit entspricht oder im Hinblick auf die Ausbildung als geringwertig anzusehen ist. Allerdings wird bei der Arbeitsberatung und Vermittlung in den Jobcentern das Profil des Arbeitsuchenden hinsichtlich seiner Berufsausbildung, seiner Berufserfahrung, seiner Qualifikation und Stärken berücksichtigt und ein bestmöglicher Abgleich der vorhandenen Qualifikationen mit den am Arbeitsmarkt real bestehenden Beschäftigungsangeboten vorgenommen. (...)