Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Möhle
Antwort 27.04.2011 von Klaus Möhle SPD

(...) auf diese Weise die Beine weggetreten zu bekommen machte mir damals sehr deutlich, dass meine Art Politik zu machen bei den Grünen nicht mehr gefragt war. Vielleicht hatte das auch damit zu tun, das die Grünen sich immer mehr ins Bürgerliche Lager entwickelten und ich selber die soziale Frage immer wichtiger fand- mich, wenn man so will, eher nach links entwickelt habe. So gesehen habe ich den Machtkampf verloren. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 30.04.2011 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Sollte dessen ungeachtet eine solche Richtlinie von Brüssel aus auf den Weg gebracht werden, darf ich Ihnen schon heute eine sehr kritische Prüfung des Inhalts zusagen. Dabei wird dann selbstverständlich auch die besondere Situation der Wasserversorgung in Deutschland eine Rolle spielen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 23.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ich möchte noch einmal erklären, worum es bei dem Streit zwischen Thilo Sarrazin und der SPD eigentlich ging und geht: Thilo Sarrazin hat bei Millionen von Lesern den Eindruck erweckt, es gehe ihm vor allem um die eine ehrliche Benennung der Probleme der Zuwanderung. (...) Nach sieben Landtagswahlen des Jahres 2011 muss es mehr Abgeordnete und auch Minister mit Migrationshintergrund geben. (...)

Portrait von Aydin Gürlevik
Antwort 27.04.2011 von Aydin Gürlevik SPD

(...) Da ich mich sowohl landespolitisch als auch bundespolitisch für eine soziale und demokratische Politik aktiv einsetze, werde ich, insbesondere als Bundesdelegierter der SPD, dieses Thema weiter im Blick behalten und die Gründe der Parteiausschluss-Kommission einer genauen Prüfung unterziehen. (...) Es ist mein persönliches Anliegen, dass Klarheit geschaffen wird im Sarrazin-Ausschlussverfahren. (...)

Antwort 27.04.2011 von Birgit Busch SPD

(...) Wer aber wie Sarrazin in der Öffentlichkeit steht und seine Popularität über Ämter durch die SPD erhalten hat, sollte sich schon und gerade in der Öffentlichkeit an die Grundüberzeugungen der SPD halten. Jemand wie Sarrazin wartet doch nur darauf, aus der Partei ausgeschlossen zu werden, um dann sich selbst als "Opfer" darzustellen. Natürlich wieder mit viel Medienrummel! (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.09.2011 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ihr Vorschlag steht im Widerspruch zum Geist und zum Wortlaut des Grundgesetzes. Offenbar wollen Sie ein Grundrecht unserer Verfassung "verkaufen". Ihr Vorschlag ist abwegig. (...)