(...) wenn Sie den Gesetzentwurf zu ACTA lesen, werden Sie feststellen, dass die Aspekte, die Sie vorgebracht haben, nicht in dem Text wiederzufinden sind. Hinzu kommt, dass ACTA das bisherige deutsche Recht widerspiegelt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) den Umgang mit Frau Klarsfeld in den Medien kann ich nicht einheitlich beurteilen. Meines Erachtens war die ARD relativ fair.Das kann ich aber von der Zeitung Die Welt nicht behaupten. (...)
(...) Vom Wintersemester 2012/13 an wird die Hochschule von einem zweiten Kooperationspartner unterstützt. Die Frankfurter Flugschule Pilot Training Network (PTN), ein Unternehmen der Lufthansa Flight Training, sorgt vom Herbst 2012 an als weiteres Unternehmen für die aviatische Ausbildung der Studierenden. Ich gehe davon aus, dass mit diesen neuen Partnern sich die Perspektiven der Absolventen weiter verbessern. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte. Die zukünftige Entwicklung der Hochschulen im Saarland ist von zentraler Bedeutung von uns. Unserer Auffassung nach müssen vor allem in den Bereichen Schwerpunkte gesetzt werden, die für die Weiterentwicklung des Landes und dessen Zukunftssicherung von zentraler Bedeutung sind. (...)
(...) Der bürokratische Aufwand in den Arztpraxen ist dagegen nicht geringer geworden. Und die Praxisgebühr belastet auch die geringen Einkommen stärker, weil jeder bei einem Arztbesuch pauschal zehn Euro bezahlen muss. Wir diskutieren daher schon länger über den Sinn der Gebühr. (...)
(...) herzlichen Dank für die Übersendung eines Auszugs aus einem Radiointerview. Daran hat sich nichts geändert: wir prüfen ACTA derzeit intensiv u.a. auf die im Interview angesprochenen Dinge ab. (...)