Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 25.04.2012 von Michael Kretschmer CDU

(...) Wer Geld verleiht, geht immer das Risiko ein, dass er einen Teil davon oder im schlimmsten Fall Alles verlieren kann. Mit Hilfe von Zinszahlungen können Verluste von ausgefallenen Krediten ausgeglichen werden. Das dieses System weit davon entfernt ist perfekt zu sein, hat sich den Krisen der letzten Jahre gezeigt. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 20.04.2012 von Marina Schuster FDP

(...) Neben den regelmäßig vom Auswärtigen Amt verfassten Lageberichten werden anlassbezogene aktuelle Berichte -- auch zur Situation in Syrien -- angefertigt. Diese dienen dann den inländischen Behörden als Grundlage für die Entscheidung über die Anerkennung als Flüchtlinge. (...)

Portrait von Wilfried Wengler
Antwort 24.03.2012 von Wilfried Wengler CDU

(...) Zunächst müsste Herr Kubicki zwei Voraussetzungen erfüllen: Er müsste zum Mitglied des neuen Landtages gewählt werden und seine Partei müsste dann an einer Regierungskoalition beteiligt sein. Die Wahrscheinlichkeit hierfür mögen Sie selbst abschätzen. (...)

Antwort 01.04.2012 von Finn Ingwersen PIRATEN

(...) Wir sprechen uns ausdrücklich gegen die Speicherung von Kohlendioxid im Boden und in Nord- und Ostsee aus. Mögliche Schäden für die Umwelt sind weder abschätzbar noch ausreichend erforscht. (...)

Frage von Gisela W. • 23.03.2012
Frage an Manfred Sohn von Gisela W. bezüglich Umwelt
Portrait von Manfred Sohn
Antwort 29.03.2012 von Manfred Sohn DKP

(...) Wir haben dazu parlamentarische Initiativen eingebracht, aber auch eine eigene Gorleben Expertise zum Salzstock Gorleben "Der aktuelle Kenntnisstand im Lichte der aktuellen Ereignisse bei der ASSE II" herausgebracht. Auch außerhalb des Landtags kämpfen wir für die Aufgabe von Gorleben, so sind wir bei allen Castorblockaden dabei und Kurt Herzog ist zusätzlich als "Wendländer" auch vor Ort zum Beispiel im "Schulterschluss" gegen Gorleben aktiv. (...)

Antwort 05.04.2012 von Daniel Hofmann Die Linke

(...) Das reicht sicherlich nicht aus, ist aber eine gute Grundlage, wenn sie dementsprechend genutzt wird. Hier müssen alle Parlamentarier und Kandidaten ihre Intensität erhöhen, nur so ist das recht auf Mitbestimmung auch wirklich umsetzbar. (...)