Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2011

(...) Boris Palmer ist ein anerkannter und verantwortungsbewusster Politiker, der von der absoluten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Tübingen zum Oberbürgermeister gewählt worden ist. Seine Entscheidungen kann er selbst am besten begründen. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 03.01.2011

(...) Ich kann natürlich verstehen, dass sich viele Bürger darüber wundern, dass in Bonn immer noch Dienststellen und Behörden bestehen. In dem Bonn/Berlin-Gesetz von 1991 wurde jedoch den Bonnern die Zusage gemacht, den Politikstandort Bonn zu erhalten. Hinzuzufügen ist außerdem, dass sich die Aufgabenteilung zwischen Berlin und Bonn bewährt hat und ein Komplettumzug allenfalls in Frage käme, wenn damit keine zusätzlichen Kosten entstehen. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 24.01.2011

(...) In Ihrer E-Mail setzen Sie sich dafür ein, dass die Kostenkontrolle im Gesundheitswesen verstärkt auf den Patienten übertragen wird. Eine größere Transparenz der Kosten im Gesundheitswesen für die Versicherten ist sehr begrüßenswert. Bereits heute besteht für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung die Möglichkeit, von ihrer Krankenkasse jährlich eine Auskunft über die in Anspruch genommenen Leistungen und deren Kosten zu verlangen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 13.01.2011

(...) Vielmehr hat die SPD gegen die Vorlage der Bundesregierung gestimmt, weil der Gesetzentwurf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mangelhaft umsetzt und die Verfassungskonformität der Regelsatzbemessung äußerst fraglich ist. Außerdem hat die Bundesregierung ihr geplantes Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder vollkommen ungenügend ausgestattet. (...)

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