Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Funk
Antwort 21.06.2011 von Alexander Funk CDU

(...) für Ihre Frage nach der Berechnungsgrundlage für die Hartz-IV-Regelsätze danke ich Ihnen nur bedingt. Ich bin mir nicht sicher, ob Sie die langwierigen Verhandlungen um die Neufestsetzung der Sätze in Folge des entsprechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts verfolgt haben. (...)

Portrait von Yvonne Ploetz
Antwort 21.09.2011 von Yvonne Ploetz Die Linke

(...) Dies Anzuerkennen heißt selbstverständlich nicht, dass man für das Regime des Stalinismus in der ehemaligen Sowjetunion Partei ergreift. Ich stehe ohne Wenn und Aber für einen demokratischen Sozialismus, der Freiheit und soziale Gleichheit zusammendenkt, dem Grundrechte und die Würde des einzelnen Menschen ein zentrales Anliegen sind. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrte Frau Hörner,

meine Position in dieser Sache habe ich mehrfach öffentlich dargelegt, auch auf dieser Seite - beispielsweise in meiner Antwort vom 7. Juni 2011.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 09.06.2011 von Rolf Mützenich SPD

(...) Ein Restbetrag von 80 Millionen Euro soll durch Spenden aufgebracht werden. Es kann jedoch als sicher gelten, dass das Schloss mehr kosten wird als die 552 Millionen Euro, die das Bundesbauministerium vor zwei Jahren veranschlagt hat. Die Stiftung spricht inzwischen von sechshundert Millionen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2011 von Christian Lindner FDP

(...) die nun beschlossenen Gesetze sehen die stufenweise Abschaltung aller Kernkraftwerke in einem zeitlichen Korridor bis 2022 vor. Auch wenn sie zweifellos nicht "FDP pur" sind - ich habe darauf hingewiesen -, so lassen sie doch eine liberale Handschrift erkennen. (...)