Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 18.01.2011

(...) bei der von Ihnen angesprochenen Abstimmung in Berlin (mein Wahlkreis ist Stuttgart) am 16.01.2011 handelte es sich nicht um eine „Bundeswahl“, sondern um einen Bürgerentscheid zum Erhalt der beiden historischen Kudamm-Bühnen. An diesem regional begrenzten Entscheid durften nur Stimmberechtigte des Bezirks Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf teilnehmen. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2011

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die politische Situation in Nepal ist zweifellos problematisch. Das zähe Ringen um einen neuen Premierminister und die mittlerweile dritte Verlängerung der Frist für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung zeigen, wie fragil die dortige Koalitionsregierung ist. (...)

Frage von Bernhard D. • 16.01.2011
Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 18.01.2011

(...) Sanierungsmaßnahmen kommunaler Straßen können jedoch nicht durch die Mittel des Konjunkturpaketes II gefördert werden. Wenn also, wie von Ihnen angeregt, die Dortmunder Straße in Recklinghausen saniert werden soll, so sind die Kosten dafür aus dem städtischen Haushalt aufzubringen. (...)

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