Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Conrad von S. • 19.01.2011
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.01.2011 (...) wir halten es nicht für nötig, dass sich ganz Hamburg für jeweils ein Schulbuch entscheidet. Wir möchten, dass Schulen ihre Selbstverantwortung auch in Bezug auf Schulbücher nutzen können. Alle Schulbücher in Hamburg orientieren sich an einheitlichen Standards der Kultusministerkonferenz. (...)
Frage von Brigitte V. • 19.01.2011
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 26.01.2011 (...) Vereinfacht gesagt: Wenn Sie gegenwärtig von der ARGE keine Eingliederungsleistungen oder andere Hilfen in Anspruch nehmen, haben Sie nach Gesetzeslage keinen Anspruch auf Mehrbedarf. Falls Sie diese Förderungen jedoch erhalten oder erhalten haben, sollten Sie Widerspruch einlegen. (...)
Frage von Helga K. • 19.01.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 19.01.2011 (...) Natürlich sind unsere Mittel daher knapp und das Wahlkampfbudget gering. Der Hamburger Wahlkampf der ÖDP z.B. wird voraussichtlich 4000 EUR kosten. Andere Parteien geben sechsstellige Summen aus. (...)
Frage von Ingolf P. • 19.01.2011
Antwort von Andy Grote SPD • 07.02.2011 (...) An den großen Verkehrsachsen eine Verkehrsberuhigung zu erreichen, ist leider extrem schwierig. Die City-Maut beträfe alle Hamburger und wird derzeit ganz überwiegend abgelehnt. Auch die resultierend Reduzierung der CO2-Belastung wäre wohl relativ gering. (...)
Frage von Julia K. • 19.01.2011
Antwort von Peter Vincent Heim Die Linke • 24.01.2011 Frage von Albrecht P. • 19.01.2011
Antwort von Peter Alexander Die Linke • 19.01.2011 (...) Darum sollte sich ausschließlich die Politik kümmern! Und die jungen Menschen sollten nach Abschluss ihres Studiums nicht "verschuldet", sondern gut ausgebildet und hoch motiviert in ihr Berufsleben starten. (...)