Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias
FDP
• 16.02.2011

(...) ich unterstütze voll ganz die Ziele von PETA. PETA Deutschland ist der Ansicht, dass die Grundrechte von Tieren, also ihre ureigensten Interessen, berücksichtigt werden müssen, egal, ob die Tiere für den Menschen von irgendeinem Nutzen sind. Genau wie wir, können sie leiden und haben ein Interesse daran, ihr eigenes Leben zu leben. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 11.02.2011

(...) Im Gesundheitswesen muss vieles verändert werden. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fordert eine solidarische Bürgerinnen– und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege, die für alle Menschen eine umfassende, zuzahlungsfreie Gesundheitsversorgung garantiert, in die alle Menschen, die in Deutschland leben einzahlen (auch Politiker, Selbständige, Beamte), die die Beitragsbemessungsgrenze langfristig abschafft und alle Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit, aber auch alle Einkommen aus Kapitalgeschäften, Mieten etc. einbezieht, die die paritätische Finanzierung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wiederherstellt und einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz für alle gesetzlichen Kassen regelt. (...)

Portrait von Katharina Wolff
Antwort von Katharina Wolff
CDU
• 07.02.2011

(...) Ein Teil dieser Kosten hätten durch Vergleichsmöglichkeiten mit anderen Bauwerken vermieden werden können. Die Elbphilharmonie ist allerdings das derzeit komplexeste Bauvorhaben in Europa. Das bedeutet im Umkehrschluss allerdings nicht, dass Mehrkosten vom Senat und der Bürgerschaft billigend in Kauf genommen werden. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 09.02.2011

(...) Ich habe mich deshalb erfolgreich dafür eingesetzt, dass Bundesverkehrsminister Ramsauer im Mai vergangenen Jahres unsere Region besucht hat. Er traf sich mit Vertretern der betroffenen Gemeinden an Rhein und Mosel, Vertretern zweier Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm und mit dem Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, als Vorsitzendem des Zweckverbandes "Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal", um das Problem zu erörtern. Die Teilnehmer erläuterten dem Bundesverkehrsminister die Probleme der lärmgeplagten Region eingehend. (...)

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