Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich muss Sie leider enttäuschen. Ich bin gesetzlich versichert. (...)

(...) Wir sehen in der Rüstungskonversion die Chance, eben keine Arbeitsplätze zu verlieren sondern Möglichkeiten zu schaffen, die Produktionen zu ändern. Allerdings sieht DIE LINKE den Bund in der Pflicht, die Umstellung der Produktion auf friedliche Wertschöpfung mit Umstrukturierungsmitteln zu unterstützen. Beispielhaft denkbar ist die Umstellung der Industrieproduktion von Rüstungsbedarf in die Fertigung von Teilen für Windkrafträder oder ein Wechsel zur Medizintechnik. (...)

(...) Es stimmt auch nicht, dass die Regierung nicht aRegierungitik der SPD eingegangen ist, schließlich wurde das Abkommen nachverhandelt und dabei wurden auch höhere Steuersätze vereinbart. Wie jedes bilaterale Abkommen muss es aber den Interessen beider Länder gerecht werden. (...)

(...) Seit langem beantragen wir die Freigabe von Cannabisprodukten, auch um den ganzen Markt zu entkriminalisieren. (...)

(...) Neben den bereits genannten Maßnahmen braucheMaßnahmenere Qualitäts- und Tierschutzanforderungen, die auch auf Importwaren angewandt werden müssen, um einheimische Qualitätsprodukte vor importierter Billigware zu schützen. (...)

(...) Deshalb ist klar: Unser Land braucht mehr SPD. Und die SPD braucht Menschen wie Sie, die deutlich sagen, wo es nicht rund läuft, und die dann aber auch bereit sind, konstruktiv an der Verbesserung mitzuarbeiten, denn: Wir sind eine Mitgliederpartei! (...)