Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 08.08.2011 von Stephan Harbarth CDU

(...) Die Europäische Kommission fasst die Voraussetzungen für die Einführung des Euro in einem Land der Eurozone treffend zusammen unter http://ec.europa.eu/economy_finance/euro/index_de.htm . Dort heißt es: (...)

Frage von Klaus-Jürgen E. • 03.08.2011
Frage an Gerd Güll von Klaus-Jürgen E. bezüglich Wirtschaft
Antwort 15.08.2011 von Gerd Güll FDP

(...) Ich lehne, wie bereits von unserem Spitzenkandidat Gino Leonhard im SVZ Interview wiedergegeben, die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes entschieden ab. Auch ein anfangs niedriger gesetzlicher Mindestlohn würde aufgrund parteipolitischer Überbietungswettbewerbe schneller als die Durchschnittslöhne steigen - wie in Großbritannien oder Frankreich. Die Folge ist, dass immer mehr Arbeitnehmer durch Maschinen ersetzt werden, Arbeitsplätze ins Ausland verlagert werden oder in die Schwarzarbeit abwandern. (...)

Frage von Klaus-Jürgen E. • 03.08.2011
Frage an Silke Gajek von Klaus-Jürgen E. bezüglich Umwelt
Portrait von Silke Gajek
Antwort 09.08.2011 von Silke Gajek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Festlegung auf Gorleben lehnen wir ab. Die schwarz-gelbe Bundesregierung versucht, Lubmin zu einem faktischen Endlager auszubauen. Die bislang befristete Zwischenlagerung soll nach dem Wunsch der EWN, einer unbefristeten Lagerung weichen. (...)

Antwort 09.08.2011 von Hans-Jürgen Zimmermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deshalb ist es erforderlich alle Einwände gründlich abzuwägen und in diese Abwägung auch die Belastungen und Risiken der Atomkraft und Fossiler Energieträger für uns und die folgenden Generationen in diese Abwägung einzubeziehen. Es kann sein, dass der auf der letzten Verbandsversammlung gefasste Beschluss zur Wiederaufnahme des Windeignungsgebietes wegen Verstoß gegen die Geschäftsordnung noch einmal auf die Tagesordnung der nächsten Verbansversammlung gesetzt werden muss. Ich wünsche mir für diesen Fall, dass die beiden Windkrafteignungsgebiete Groß Krams und Milow/Stesow in das RREP in weiter reduzierter Ausdehnung aufgenommen werden, indem auf die sensibelsten Bereiche für den Naturschutz (z.B.zum Rambower Moor) verzichtet wird und der Abstand zur Wonbebauung noch vergrößert wird. (...)

Frage von Martin S. • 03.08.2011
Frage an Andreas Katz von Martin S. bezüglich Verkehr
Porträtbild Andreas Katz
Antwort 03.08.2011 von Andreas Katz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Rückabwicklung des Verkaufs ist nicht mehr möglich. Es ist nun Sache des Herrn Pang, den Flughafen zu betreiben. Nach Auskunft des Kreises trägt er ca. (...)

Frage von Martin S. • 03.08.2011
Frage an Erwin Kischel von Martin S. bezüglich Recht
Antwort 04.08.2011 von Erwin Kischel Die Linke

(...) Das Land hat also alles zu unterlassen, was dem schadet. So z.B. die Finanzierung eines Holzweges aus Fördermitteln, der lediglich dafür das ist, das Einheimische und Touristen sich Heiligendamm von außen ansehen können. (...)