Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Sänger
Antwort 06.09.2011 von Björn Sänger FDP

(...) Sie äußern in Ihrer Frage Ihre Bedenken darüber, dass bei einem Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanimus, EU - Funktionäre Zugriff auf unseren Haushalt bekommen könnten. Diese Befürchtung teile ich nicht und möchte das gerne erläutern. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 10.08.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Euro an Wert verloren. Das zeigt die große Nervosität der Finanzmärkte, aber auch wie schnell die Eurokrise auch Deutschland ganz empfindlich treffen kann. Sollte sich die Börsenkrise fortsetzen, steigt die Gefahr einer erneuten Finanzkrise und Kreditklemme, nur dass diese Mal die Staaten als Retter ausfallen. (...)

Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort 12.08.2011 von Hans-Henning Adler Die Linke

(...) die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung wurden in Niedersachsen bislang nicht umgesetzt. Wir haben das im Landtag schon mehrfach angesprochen und werden auch an diesem Thema dran bleiben. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 04.08.2011 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) doch, die Bundeswehr ist Teil der Exekutive, sie ist zu einer eigenständigen Öffentlichkeitsarbeit berechtigt und, wie ich finde, verpflichtet. Und in diesem Zusammenhang nutzt sie auch Polis. Das Planspiel wurde in den 1980er Jahren an der Universität Erlangen entwickelt; 1989 erwarb die Bundeswehr die alleinigen Nutzungsrechte an dem Spiel und hat Polis seitdem stetig weiterentwickelt und den jeweils aktuellen globalen Veränderungen angepaßt. (...)