
(...) Olaf Scholz und Christoph Ahlhaus sind hingegen nichtssagende Parteisoldaten und austauschbare Politik-Klone. Sie machen Politik für die Finanzwirtschaft und gegen die Menschen und die Umwelt in Hamburg. (...)
(...) Olaf Scholz und Christoph Ahlhaus sind hingegen nichtssagende Parteisoldaten und austauschbare Politik-Klone. Sie machen Politik für die Finanzwirtschaft und gegen die Menschen und die Umwelt in Hamburg. (...)
(...) Im Mittelpunkt des von der SPD geforderten Strategiewechsels steht eine schrittweise Übergabe der Sicherheits- und Aufbauverantwortung von den internationalen Streitkräften der ISAF an die afghanische Regierung und Regionalverwaltung. Damit soll nach fast 10 Jahren des UN-Einsatzes nicht nur der wachsenden „Kriegsmüdigkeit“ der afghanischen Bevölkerung entsprochen und einer zunehmenden Ablehnung der dauerhaften internationalen Truppenpräsenz entgegen gewirkt werden. (...)
(...) Ich bin sicher, dass der Ring eine Zukunft hat, denn auch Fahrzeuge mit alternativen Antriebssystemen, die wir aus Klimaschützgründen in der Zukunft brauchen und deren Entwicklung und Vertrieb auch Arbeitsplätze vor Ort bedeuten, müssen getestet werden. Außerdem teile ich die Überzeugung, dass wir den Klimawandel nicht stoppen, wenn wir Autorennen am Nürburgring "verbieten". Die Rennen würden einfach woanders stattfinden. (...)
(...) Was die LINKE aber als erstes tun würde, wäre tatsächliche Transparenz über alle Fakten der Vergangenheit herstellen. Die Steuerzahler haben ein Recht zu erfahren, was am Nürburgring tatsächlich alles geschehen ist.
(...) Sollte der Landerechnungshof im Rahmen seiner Prüfung zu dem Schluss kommen, dass bestimmte Betriebsteile oder ganze Anlagen vor dem Hintergrund der oben genannten Eckpunkte nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, so muss die Landesregierung dann auch über Alternativen nachdenken und entscheiden. Tabus darf es nicht geben. (...)
(...) wir wollen den traditionsreichen Nürburgring der Eifel und den Motorsportfans zurückgeben. Es ist völlig klar, dass es in einem ersten Schritt zu einer Entkopplung kommen muss, zwischen der Benutzung der Rennstrecke und der Gastronomie des Betreibers. (...)