Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Hacker
Antwort von Hans-Joachim Hacker
SPD
• 15.02.2011

(...) Im Mittelpunkt des von der SPD geforderten Strategiewechsels steht eine schrittweise Übergabe der Sicherheits- und Aufbauverantwortung von den internationalen Streitkräften der ISAF an die afghanische Regierung und Regionalverwaltung. Damit soll nach fast 10 Jahren des UN-Einsatzes nicht nur der wachsenden „Kriegsmüdigkeit“ der afghanischen Bevölkerung entsprochen und einer zunehmenden Ablehnung der dauerhaften internationalen Truppenpräsenz entgegen gewirkt werden. (...)

Portrait von Eveline Lemke
Antwort von Eveline Lemke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2011

(...) Ich bin sicher, dass der Ring eine Zukunft hat, denn auch Fahrzeuge mit alternativen Antriebssystemen, die wir aus Klimaschützgründen in der Zukunft brauchen und deren Entwicklung und Vertrieb auch Arbeitsplätze vor Ort bedeuten,  müssen getestet werden. Außerdem teile ich die Überzeugung, dass wir den Klimawandel nicht stoppen, wenn wir Autorennen am Nürburgring "verbieten". Die Rennen würden einfach woanders stattfinden. (...)

Portrait von Herbert Mertin
Antwort von Herbert Mertin
FDP
• 09.02.2011

(...) Sollte der Landerechnungshof im Rahmen seiner Prüfung zu dem Schluss kommen, dass bestimmte Betriebsteile oder ganze Anlagen vor dem Hintergrund der oben genannten Eckpunkte nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, so muss die Landesregierung dann auch über Alternativen nachdenken und entscheiden. Tabus darf es nicht geben. (...)

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