Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe G. • 13.02.2011
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 09.03.2011 (...) Es ist für mich selbstverständlich, dass die ARD und die Landesrundfunkanstalten wirtschaftlich mit ihren finanziellen Mitteln umgehen müssen. Dazu gehört für mich auch, dass sich Moderatorenhonorare - trotz allen Konkurrenzdrucks der Privatsender - im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren halten. Allerdings muss hier auch eine Abwägung getroffen werden, inwieweit ein öffentlich-rechtlicher Sender finanziell gehen kann, um bestimmte Programminhalte attraktiv zu gestalten und auch zu bewerben. (...)
Frage von Herbert S. • 13.02.2011
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.02.2011 (...) Tatsächlich aber haben nach Fusionen und Übernahmen vier große Konzernen den Energiemarkt unter ihrer Kontrolle, daher halten wir den Verkauf von HEW und HeinGas für einen Fehler. Doch jetzt hat Hamburg die Chance, diesen Fehler zumindest zum Teil wieder gutzumachen. (...)
Frage von Ute R. • 13.02.2011
Antwort von Sven Tode SPD • 16.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Unsere Überlegungen gehen genau dorthin, die Grundschule im Winterhuder Weg zu belassen, und in der Humboldtstraße 89 die von uns geforderte Stadtteilschule einzurichten. Dies hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord auch kürzlich so beschlossen, nachdem wir SPD-Abgeordnete das beantragt hatten. (...)
Frage von Franz K. • 13.02.2011
Antwort von Nils Wiechmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2011 (...) die steigende EEG-Umlage ist kein ausreichender Grund für die gegenwärtigen Strompreiserhöhungen. Die Strompreiserhöhungen sind hiermit in keiner Weise zu rechtfertigen. (...)
Frage von Herbert S. • 13.02.2011
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2011 (...) Unser Ziel ist eine sozial gerechte, klimaverträgliche und demokratisch kontrollierte Energieversorgung. Dafür müssen die Netze zurück in die öffentliche Hand, und zwar zu mehr als nur 25,1 Prozent wie von der SPD gefordert. (...)
Frage von Georg W. • 13.02.2011
Antwort von Volker Schebesta CDU • 13.02.2011 (...) in der vergangenen Woche hat der Projektbeirat zur Rheintalbahn zum fünften Mal getagt. (...) Noch einmal: hier kann die Bahn richtig Geld verdienen und sie wird deshalb alles an eine Realisierung setzen - und wir versuchen, eine menschen- und umweltverträgliche Lösung zu erreichen. (...)