Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus N. • 18.02.2011
Antwort von Frank Schmitt SPD • 19.02.2011 (...) nachdem sich die Bürgerinnen und Bürger im letzten Jahr bei einem Volksentscheid gegen die sechsjährige Primarschule ausgesprochen haben, hat die Behörde für Schule und Berufsbildung entschieden, die Schule Veermoor auslaufen zu lassen. Die Schule Veermoor hat auch aus meiner Sicht bislang hervorragende Arbeit geleistet und wurde dafür auch mehrfach mit Preisen ausgezeichnet. (...)
Frage von Astrid S. • 18.02.2011
Antwort von Jens Bullerjahn SPD • 21.02.2011 (...) Ihre Argumente unterstreichen unsere Forderung, den Ganztags-Kita-Platz wieder für alle Kinder einzuführen. Die SPD steht dazu. (...)
Frage von Rüdiger B. • 18.02.2011
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 21.02.2011 (...) Die Tarifautonomie genießt Verfassungsrang und ich werde mich nicht an ihrer Zerstörung beteiligen, indem der Staat entgegen den Verhandlungen der Tarifpartner Branchenmindestlöhne festlegt. (...) Die "Lohnfindung" des Sozialismus war Teil des Scheiterns der DDR. (...)
Frage von Walter B. • 18.02.2011
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 04.03.2011 Frage von Guido L. • 18.02.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 04.05.2011 (...) Die Lehrerausbildung und deren Anerkennung fällt ebenfalls in die Zuständigkeit der Länder. Die Kultusministerien der Länder regeln die Lehrerausbildung durch Studienordnungen und Prüfungsordnungen. (...)
Frage von Wolfgang R. • 18.02.2011
Antwort von Udo Gebhardt SPD • 23.02.2011 (...) Ich halte diese Praxis für eine Notlösung. Es schmerzt, wenn junge Menschen meine Heimatstadt Dessau verlassen müssen, um einen guten Job im Ausland anzunehmen. Ich setze mich dafür ein, dass auch bei uns ausreichend "Gute Arbeit" angeboten wird - mit gutem Lohn, guten Arbeitsbedingungen und guter Arbeitsplatzsicherheit. (...)