Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Rainer Hilgert
ÖDP
• 24.02.2011

(...) Leider verfügen wir noch nicht über die ausreichenden finanziellen Ressourcen hierfür. Denn anders als die übrigen Parteien nehmen wir keine Firmenspenden an. Wir können so eine am Gemeinwohl orientierte Politik entwickeln, ohne auf die wirtschaftlichen Interessen von Geldgebern Rücksicht nehmen zu müssen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 30.06.2011

(...) Sie weisen darauf hin, dass bei der Berechnung der Regelsätze tatsächlich noch einige Frage offen bleiben. Die Bundesregierung hat an dieser Stelle auf ihrer Rechtsauffassung beharrt. (...)

Portrait von Hubert Rothfeld
Antwort von Hubert Rothfeld
ÖDP
• 27.02.2011

(...) Wir sind froh darüber, dass die Benachteiligung von homosexuellen Menschen ein Ende gefunden hat und dass sie annähernd in allen gesellschaftlichen Bereichen (formell) eine Gleichstellung erfahren haben. Allerdings halten wir einen besonderen Schutz und die Förderung der herkömmlichen Familie (Beziehung zwischen Mann und Frau und ihren Kindern) für richtig. Wir meinen, dass die Grenzen der Natur im Hinblick auf einen Kinderwunsch, von (besonders männlichen) homosexuellen Paaren, beachtet werden sollten. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 14.03.2011

(...) Ihre Frage dürfte sich mit dem Rücktrittsgesuch des Bundesverteidigungsministers zu Guttenberg in der vergangenen Woche erübrigt haben. Ferner glaube ich nicht, dass zu Guttenbergs Eingeständnis von Fehlern in seiner Dissertation andere Akademiker in unserem Land beleidigt hat. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.03.2011

(...) Da Tiere ihre Tierehte nicht selbst einklagen können, gibt es beim Tierschutz erhebliche Vollzugsdefizite. Wir setzen uns deshalb für die Einführung eines Verbandsklagerechts für anerkannte Tierschutzverbände ein, wie es für anerkannte Naturschutzverbände seit vielen Jahren besteht. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.03.2011

(...) Christian Ströbele wurde Anfang der achtziger Jahre zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten mit Bewährung verurteilt. Diese Strafe ist längst im Strafregister getilgt. (...)

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