Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heribert G. • 23.02.2011
Antwort von Rainer Hilgert ÖDP • 24.02.2011 (...) Leider verfügen wir noch nicht über die ausreichenden finanziellen Ressourcen hierfür. Denn anders als die übrigen Parteien nehmen wir keine Firmenspenden an. Wir können so eine am Gemeinwohl orientierte Politik entwickeln, ohne auf die wirtschaftlichen Interessen von Geldgebern Rücksicht nehmen zu müssen. (...)
Frage von Ulf K. • 23.02.2011
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 30.06.2011 (...) Sie weisen darauf hin, dass bei der Berechnung der Regelsätze tatsächlich noch einige Frage offen bleiben. Die Bundesregierung hat an dieser Stelle auf ihrer Rechtsauffassung beharrt. (...)
Frage von Matthias B. • 23.02.2011
Antwort von Hubert Rothfeld ÖDP • 27.02.2011 (...) Wir sind froh darüber, dass die Benachteiligung von homosexuellen Menschen ein Ende gefunden hat und dass sie annähernd in allen gesellschaftlichen Bereichen (formell) eine Gleichstellung erfahren haben. Allerdings halten wir einen besonderen Schutz und die Förderung der herkömmlichen Familie (Beziehung zwischen Mann und Frau und ihren Kindern) für richtig. Wir meinen, dass die Grenzen der Natur im Hinblick auf einen Kinderwunsch, von (besonders männlichen) homosexuellen Paaren, beachtet werden sollten. (...)
Frage von Roland W. • 23.02.2011
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 14.03.2011 (...) Ihre Frage dürfte sich mit dem Rücktrittsgesuch des Bundesverteidigungsministers zu Guttenberg in der vergangenen Woche erübrigt haben. Ferner glaube ich nicht, dass zu Guttenbergs Eingeständnis von Fehlern in seiner Dissertation andere Akademiker in unserem Land beleidigt hat. (...)
Frage von Gerhard F. • 23.02.2011
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.03.2011 (...) Da Tiere ihre Tierehte nicht selbst einklagen können, gibt es beim Tierschutz erhebliche Vollzugsdefizite. Wir setzen uns deshalb für die Einführung eines Verbandsklagerechts für anerkannte Tierschutzverbände ein, wie es für anerkannte Naturschutzverbände seit vielen Jahren besteht. (...)
Frage von Henning B. • 23.02.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.03.2011 (...) Christian Ströbele wurde Anfang der achtziger Jahre zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten mit Bewährung verurteilt. Diese Strafe ist längst im Strafregister getilgt. (...)