Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus S. • 31.01.2012
Frage an Clara West von Markus S. bezüglich Kultur
Portrait von Clara West
Antwort 01.02.2012 von Clara West SPD

(...) Im Übrigen habe ich keineswegs die Absicht, mich hinter meinem neuen Mandat zu verstecken, meine persönliche Meinung ist und bleibt eindeutig: Wer solche Einrichtungen wie das Theater unterm Dach oder die Wabe schließen möchte, hat entweder keine Ahnung oder kein Herz. Ich selbst besuche dort seit Jahren Aufführungen und Konzerte und bin als unverbesserliche Optimistin durchaus zuversichtlich, dass das auch in Zukunft möglich sein wird. (...)

Frage von Markus S. • 31.01.2012
Frage an Klaus Lederer von Markus S. bezüglich Kultur
Klaus Lederer
Antwort 01.02.2012 von Klaus Lederer parteilos

(...) In den vergangenen Jahren war es meine Fraktion im Abgeordnetenhaus, die immer wieder bei den Haushaltsplanaufstellungsverfahren für eine realistische Finanzausstattung der Bezirke gekämpft hat. Das ist partiell gelungen, aber natürlich bleiben die strukturellen Probleme. (...)

Dennis Buchner
Antwort 09.09.2012 von Dennis Buchner SPD

(...) Aber wir werden in Berlin in den nächsten Jahren diskutieren müssen, wo finanzielle Schwerpunkte gesetzt werden. Ich bin überzeugt davon, dass sich die Ausgaben für Kultur und Sport, für soziale Arbeit in Familien- und Seniorenzentren sich für die Gesellschaft rechnen. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 01.03.2012 von Ansgar Heveling CDU

(...) Nach meiner Auffassung muss der Staat auf rechtsstaatlicher Grundlage in der digitalen Welt genauso handlungsfähig sein, wie in der analogen. Deswegen setzte ich mich für eine entsprechende Anpassung der Gesetzeslage ein, damit wir den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben, um Internetkriminalität erfolgreich zu stoppen. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 01.03.2012 von Ansgar Heveling CDU

(...) Über die Gestaltung des Rechtsrahmens gilt es weiterhin zu reden. SOPA und PIPA sind nicht unmittelbar in die deutsche Rechtsordnung übertragbar. Sicher ist aber auch: Die Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen, wenn wir den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben. (...)

Frage von Bernd W. • 31.01.2012
Frage an Gregor Gysi von Bernd W. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.02.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich halte die von Ihnen genannten Gesetze und Verträge rechtsstaatlich für ebenso fraglich wie Sie. Ich sehe auch einen Verstoß gegen Grundsätze unserer Verfassung. (...)