Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Für meine Partei ist das Namenschild für PolizeibeamtInnen Ausdruck einer bürgerfreundlichen Polizei. Wir setzen dabei auf die Freiwilligkeit bei den BeamtInnen. (...)

(...) Die Zeit damals war auch schwierig für Heide Simonis. Durch ihre Auftritte bei Parteiveranstaltungen zeigt sie aber, dass sie die Partei für das unsägliche Verhalten eines Einzelnen nicht in Gruppenhaft nimmt. (...)

(...) In diesem Sinn gilt für mich: Alles, was dem Frieden und der Konflikteindämmung dient, ist auch moralisch gerechtfertigt. (...)

(...) Dass jede und jeder das Recht hat, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und an dessen Errungenschaften teilzuhaben. Genauso hat jede und jeder das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihr/ihm als UrheberIn von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen. (...)

(...) Der in Ihrer ersten Frage unterstellte Zusammenhang zwischen dem ESM und unserem Staatssystem ist mir nicht verständlich, weswegen Ihre Frage eindeutig verneint werden muss. Auch nach einer Verabschiedung/Unterzeichnung werden wir, ebenso als wenn es nicht zu einer Ratifizierung kommen würde, eine Demokratie und ein föderaler Bundesstaat bleiben. (...)

(...) Ich tue Ihnen auch nicht den Gefallen, die Antwort zu geben, die Sie gerne hören möchten, nur um Sie glücklich zu machen. Ich stehe zu meiner Argumentation, dass bei jeder Entscheidung viele Bereiche betrachtet werden müssen. Umwelt-Aspekte gehören dazu. (...)