Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Beim Ausbau der erneuerbaren Energien haben wir schon viel erreicht. Rund ein Viertel der Stromerzeugung stammt aus erneuerbaren Energien. (...)

(...) Ihre Beobachtung, dass Übergewicht erhebliche und weiter zunehmende Kosten im Gesundheitssystem verursacht, ist ganz richtig. Unser eigentliches Problem ist aber grundsätzlicher Natur: Wir leben in einem Sozialstaat, dessen Gesundheitswesen sich darauf beschränkt, Schäden an der Gesundheit zu reparieren, statt sie durch frühzeitige Prävention zu verhindern. Fettleibigkeit und Alkoholmissbrauch sind Krankheiten, häufig durch Stoffwechselstörungen, psychische Ursachen und auch die soziale Situation verursacht oder begünstigt und sehr schwer zu bekämpfen. (...)

(...) die Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens gibt es tatsächlich. Bundestag oder Bundesrat können den Bundespräsidenten im Falle vorsätzlicher Verletzung der Verfassung oder anderer Bundesgesetze vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. (...)

(...) Wir haben uns im Laufe dieses Jahres mehrfach mit dem Tourismusprojekt Wurmberg kritisch auseinandergesetzt. Unsere Kollegin Viola von Crammon hat sich sehr - auch durch Besuche vor Ort - engagiert und das Thema war bei ihr in guten Händen. (...)

(...) Deutsche Interessen sind in der EZB angemessen vertreten. Neben Jens Weidmann, dem Präsidenten der Bundesbank, ist Jörg Asmussen als Direktoriumsmitglied mit Sitz und Stimme präsent. (...)

(...) Allerdings sind Kreditverhältnisse zwischen den Partnern in der Eurozone auch ein Zeichen gegenseitiges Vertrauen und schon seit langen Jahren, auch schon zu Zeiten der DM, eine gängie Praxis. Trotzdem muss auch bei diesen Kreditverhältnisen die richtige Balance gewahrt werden und Risiken dürfen nicht ignoriert werden. (...)