Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.04.2012 von Jürgen Lukat Die PARTEI

(...) Zum Beispiel Vorschläge zur Veränderung des Jugendstrafrechts: Statt Warnschussarrest sollte eine andere Maßnahme eingeführt werden, die aus erzieherischer Sicht wesentlich mehr Eindruck hinterlässt. Statt Arrestmaßnahmen wird unser großartiger Bundesvorsitzender Martin Sonneborn den delinquenten Jugendlichen und Heranwachsenden lebenslang  Google und Facebook abschalten. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort 08.05.2012 von Ralf Jäger SPD

(...) Für den Einsatz der Zollbehörden sind die Bundesfinanzdirektionen und Hauptzollämter/ Zollkriminalamt und Zollfahndungsämter und als oberste Bundesbehörde das Bundesministerium der Finanzen zuständig. (...)

Antwort 29.04.2012 von Pascal Powroznik PIRATEN

(...) ich vermute, dass ich mich missverständlich ausgedrückt habe. Die Kommunen können nicht alleine ihre strukturellen Defizite, welches ein bundesweites Problem ist, abbauen. Meine Aussage, dass "zuerst Kommunen strukturelle Defizite abbauen sollten" ist an die Länder und den Bund gerichtet und diese tragen nach meiner Ansicht eine große Verantwortung. (...)

Antwort 04.05.2012 von Monika Kammeier CDU

(...) Auch die Kita-Betreuung bei der Universität sowie im Ganzen muss besser ausgebaut werden. Ich setze mich für eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung und den Ausbau von Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche ein. (...)