Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Zum Beispiel Vorschläge zur Veränderung des Jugendstrafrechts: Statt Warnschussarrest sollte eine andere Maßnahme eingeführt werden, die aus erzieherischer Sicht wesentlich mehr Eindruck hinterlässt. Statt Arrestmaßnahmen wird unser großartiger Bundesvorsitzender Martin Sonneborn den delinquenten Jugendlichen und Heranwachsenden lebenslang Google und Facebook abschalten. (...)
(...) der Bundestag beschließt über die Gesetze zur Abschaffung der Praxisgebühr. (...)
(...) Ich möchte das die Fraktionen sich wieder zuhören. (...) Während die Grünen reden liest die CDU Zeitung und umgekehrt. (...)
(...) Für den Einsatz der Zollbehörden sind die Bundesfinanzdirektionen und Hauptzollämter/ Zollkriminalamt und Zollfahndungsämter und als oberste Bundesbehörde das Bundesministerium der Finanzen zuständig. (...)
(...) ich vermute, dass ich mich missverständlich ausgedrückt habe. Die Kommunen können nicht alleine ihre strukturellen Defizite, welches ein bundesweites Problem ist, abbauen. Meine Aussage, dass "zuerst Kommunen strukturelle Defizite abbauen sollten" ist an die Länder und den Bund gerichtet und diese tragen nach meiner Ansicht eine große Verantwortung. (...)
(...) Auch die Kita-Betreuung bei der Universität sowie im Ganzen muss besser ausgebaut werden. Ich setze mich für eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung und den Ausbau von Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche ein. (...)