Antwort 21.05.2012 von Paul Hermann Winkler CDU
Sehr geehrter Herr Seidel,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2012 von Constanze Krehl SPD
(...) Das Operationelle Programm für die Fonds ist genehmigt worden. Wann es tatsächlich realisiert wird, liegt in der Hoheit der Landesregierung. Geprüft wird dann von der Kommission erst wieder danach, ob alles korrekt abgewickelt wurde. (...)
Antwort 16.05.2012 von Annkathrin Kammeyer SPD
(...) auch mir ist das Thema Nichtraucherschutz sehr wichtig. Eine Aufweichung der bestehenden Regeln wäre auch aus meiner Sicht problematisch. (...)
Antwort 16.05.2012 von Ralf Borngräber SPD
(...) Gazale Salame wartet immer noch auf die Rückkehr zu ihren Kindern. Immer noch werden Familien im Morgengrauen unangekündigt abgeschoben, wie auch der Fall der Familie Meta aus Otterndorf (Kreis Cuxhaven) belegt. Die Ankündigung von Ministerpräsident McAllister, man werde künftig einen sensibleren Umgang in der Flüchtlingspolitik pflegen, ist bislang ohne Folgen geblieben. (...)
Antwort 12.06.2012 von Almuth von Below-Neufeldt FDP
Sehr geehrte Frau Stolte,
Antwort 02.07.2012 von Norbert Böhlke CDU
Sehr geehrte Frau Stolte,