Sehr geehrte Frau Goisser,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Sehr geehrte Frau Goisser,
vielen Dank für Ihr Interesse, gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen.
(...) Aber die "politische" Frage ist doch, wie mit dem Urteil aufgrund begrenzter Ressourcen und vieler Interessen umgegangen wird. Dazu habe ich mich beim Innensenator erkundigt und Ihnen den Sachstand übermittelt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Gesamtheit der wissenschaftlichen Studien zum Thema männliche Beschneidung und Lustempfinden lässt nicht den Schluss zu, dass eine Beschneidung das Lustempfinden vermindert. Einzelpersonen mögen dies in ihrer Situation anders sehen, aber das sagt nichts darüber aus, ob das Lustempfinden tatsächlich an die Beschneidung gekoppelt ist. (...)
(...) Als Partei der Arbeit sind wir davon überzeugt, das Geld allein nicht genügt, um allen Bürgerinnen und Bürgern gesellschaftliche Teilhabe und ein Leben in Würde zu ermöglichen. Stattdessen brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn, um alle Erwerbstätigen vor Niedriglöhnen zu schützen; den Ausbau von Kinderbetreuung und Bildungsangeboten, um Kinder wirksam vor Armut zu schützen; eine ausreichende soziale Absicherung, um ein Leben in Armut zu verhindern, und nachhaltige Förderungen, um die Aufstiegschancen für alle Bürgerinnen und Bürger deutlich zu verbessern. Eine Stellungnahme unserer Grundwertekommission zum bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie hier zum Nachlesen: http://www.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content;jsessionid =165319FECC3E8498A6DC4D97000B063D (...)
(...) Das Bürgergeld soll die Leistungsbereitschaft und die Eigeninitiative fördern. Durch die Zusammenfassung und Pauschalisierung von steuerfinanzierten Sozialleistungen und ihrer Verwaltung in einer Behörde werden diejenigen vom Bürgergeld profitieren, die das nach unserem Willen sollen: die Bedürftigen, nicht die Findigen. (...)