Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-August Röttger
Antwort 28.11.2012 von Ernst-August Röttger FREIE WÄHLER

(...) Die Arbeit von Frau Konopatsch verdient meine volle Anerkennung! Es ist leider richtig, dass in Lüchow-Dannenberg kein öffentliches Tierheim unterhalten wird. Da Tiernothilfe keine öffentliche Pflichtaufgabe ist,  könnte der  Landkreis ein Tierheim nur als „freiwillige Aufgabe“ fördern. (...)

Portrait von Franz-Josef Kamp
Antwort 25.11.2012 von Franz-Josef Kamp SPD

(...) Im Landkreis Lüneburg gewinnt der Tierschutz dank meines Engagement als Gruppenvorsitzender SPD/Grüne wieder mehr an Bedeutung. So werden neben der jährlichen Zuwendung an das Tierheim Lüneburg im Haushalt 2013 zusätzliche Mittel für die Katzenkastration dem Tierheim und für Projekte des Tierschutzes der Jägerschaft zur Verfügung gestellt. (...)

Antwort 24.11.2012 von Torbjörn Bartels PIRATEN

(...) Ich gebe Ihnen recht, ein ganzer Landkreis, noch dazu ein solch großer Landkreis, sollte zumindest ein öffentliches Tierheim haben. Sollte ich in den Landtag gewählt werden, würde ich mich dafür einsetzten, dass das Land Niedersachsen, gemeinsam mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg, mittel zur Verfügung stellt ein Tierheim zu unterhalten. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 24.11.2012 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Sehr geehrter Herr Keim,

Das wird zu Beginn des Jahres - vermutlich Ende Januar - geschehen.

Mit freundlichen Gruessen

Ihr Hans-Ulrich Ruelke

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort 27.11.2012 von Kerstin Westphal SPD

(...) Die Verordnung zur Typengenehmigung und Marktüberwachung von 2-, 3- und 4rädrigen Fahrzeugen, so der etwas sperrige Titel, fordert von den Herstellern von motorisierten Zweirädern mit einem Hubraum von mehr als 125ccm, dass sie ab 2016 alle neuen Fahrzeug"typen" und ab 2017 alle existierenden Fahrzeug"typen", die bisher noch nicht registriert oder auf den Markt gebracht wurden mit Anti-Blockiersystemen ausstatten. Die Verordnung richtet sich also zum einen nahezu ausschließlich an Fahrzeugherstller - nicht an Verbraucher, so wie sie. (...)