Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Als Deutscher mit türkischen Hintergrund akzeptiere ich zudem die nationale Autonomie der Türkei, auch was diese Frage angeht. (...)

(...) http://www.welt.de/politik/deutschland/article116911496/Boese-Blicke-Noch-boesere-Blicke-Hammelsprung.html Im übrigen ist der Bundestag so lange beschlussfähig, bis dies jemand anzweifelt und festgestellt wird, dass der Bundestag nicht mehr beschlussfähig ist. (...)

(...) Damit bin ich per se nicht gegen ein G8, respektiere aber gleichzeitig den Wunsch von 70% der Bürgerinnen und Bürger Bayerns, die sich für mehr Lernzeit am Gymnasium aussprechen und diese Perspektive nur über ein Gymnasium der zwei Geschwindigkeiten sehen. Das G8, so wie es übeG8Nacht, überhastet und ohne wirkliches Konzept in Bayern eingeführt wurde, hat zu einem starken Vertrauensverlust in die bayerische Bildungspolitik geführt. (...)

(...) Selbstverständlich kann ich Ihren konkreten Einzelfall nicht ausreichend berücksichtigen. Es ist aber festzustellen, dass es immer häufiger Ablehnungen durch die gesetzliche Krankenkasse gibt, die nicht hinnehmbar sind. Zuständig ist dafür letztlich das Bundesgesundheitsministerium, so dass ich Ihnen rate, sich diesbezüglich an den Bundesgesundheitsminister Bahr zu wenden. (...)

(...) Bisher ist es nicht gelungen, die Vorschriften der Abgeordnetenbestechung über § 108e StGB hinaus so zu konzipieren, dass sie einerseits in strafrechtlich hinreichend bestimmter Weise (Art. 103 Abs. (...)

(...) Die Umwandlung von Nahrungsmittelpflanzen in Kraftstoffe verringert die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln. In den Entwicklungsländern kommt es häufig vor, dass die Biomasse auf Nutzflächen angebaut wird, die ebenso gut für die Nahrungsmittelproduktion verwendet werden könnten. (...)