Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.08.2013 von Dieter McDevitt PIRATEN

(...) Die Piraten fordern eine grundlegende Änderung unseres Bildungssystems, da es immer weniger Arbeit für Menschen mit nur geringer Schulbildung geben wird und die Möglichkeiten zur Qualifizierung vielfältiger werden müssen. Dies bezieht sich nicht nur auf Kinder und Jugendliche, sondern auch auf Erwachsene, da die Zeit,in derman einenJob von der Lehre bis zur Renten hatte, der Vergangenheit angehört. (...)

Portrait von Birgit Rydlewski
Antwort 07.08.2013 von Birgit Rydlewski PIRATEN

(...) ich denke nicht, dass wir uns als Politikerinnen einmischen sollten, wer woran glauben möchte. Ob die Bibel als Grundlage für politische Entscheidungen taugt, mag ich ebenfalls nicht beurteilen. Etwas weniger Doppelmoral täte vielleicht an der Stelle gut (also würde ich mir wünschen, dass Nächstenliebe dann auch aufrichtig so gemeint ist, z.B. bei der Beurteilung von Fragen des Menschenrechts, Asylpolitik zum Beispiel.) (...)

Antwort 04.08.2013 von Stephan Schurig PIRATEN

(...) Als weiteren wichtigen Schritt sehe ich persönlich eine offene Migrationspolitik [3], die insbesondere den Zuzug von Familien unterstützen soll. Dabei hoffe ich, dass dadurch Vorurteile gegen Migrant*innen abgebaut werden und Alltagsrassismus langfristig abnehmen wird. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 09.08.2013 von Christine Haderthauer CSU

Sehr geehrter Herr Günther,

Ihre Anfrage zum Thema Steuerrecht betrifft nicht meine Tätigkeit als Abgeordnete. Bitte richten Sie Ihre Anfrage direkt an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen:

Portrait von Harald Terpe
Antwort 30.07.2013 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch wenn ich Ihnen natürlich nicht empfehlen kann, in die private Krankenversicherung zu gehen: Es gibt einen sog. "Basistarif" (kostet so viel wie der Höchstsatz in der GKV, also rund 610,- Euro pro Monat Gesamtbeitrag), in den Sie von dem jeweiligen Versicherungsunternehmen unabhängig von eventuellen Vorerkrankungen aufgenommen werden müssen (Kontrahierungszwang). Der Leistungsumfang des Basistarifs entspricht dem in der gesetzlichen Krankenversicherung. (...)

Portrait von Benjamin Stöcker
Antwort 30.07.2013 von Benjamin Stöcker PIRATEN

(...) Sinnvoll wären natürlich auch Betreuungsangebote für Kinder, die länger als 17:30 Uhr dauern. Ich bezweifle allerdings, dass eine Liberalisierung des Ladenschluss´ an der Arbeitszeit der meisten Angestellten viel ändern würde. Die Erfahrung in anderen Bundesländern zeigt, dass gerade Supermärkte und größere Läden weiterhin zeitig zumachen - eine Nachtöffnung lohnt sich finanziell einfach nicht. (...)