Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Müller-Horn
Antwort 11.08.2013 von Kai Müller-Horn MLPD

(...) Nur muss man deren Grenzen erkennen. Die kommunale Selbstverwaltung ist eine Lebenslüge weil die Grenzen in der Praxis sehr eng gezogen sind (Haushaltsvorbehalt z.B.). Mit dem ursprünglich fortschrittlichen Inhalt der bürgerlichen Revolution etwa Mitte des 18. (...)

Portrait von Gerhard Pfisterer
Antwort 12.08.2013 von Gerhard Pfisterer MLPD

(...) zu Ihrer Frage so viel: Ich bin nicht nur gegen Hartz IV, sondern die gesamten Hartz-Gesetze. Mit Hartz I wurde z.B. die Ausdehnung der Leiharbeit beschlossen usw. (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 12.08.2013 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Generell ist der Innensenator (für den ich als Bundestagsabgeordneter aber nicht zuständig wäre) aufgefordert, in der Polizei über racial profiling aufzuklären und dagegen vorzugehen. Andererseits halte ich es für wichtig zu untersuchen, ob bestimmte Bereiche der Kriminalität unter bestimmten Ethnien besonders häufig auftreten, um eine gezielte Analyse der Ursachen und wirksame Prävention zu ermöglichen. Bei der Verbrechensbekämpfung darf dann aber die Herkunft der Täter ebensowenig eine Rolle spielen wie die der Opfer. (...)

Christina Schwarzer
Antwort 14.08.2013 von Christina Schwarzer CDU

(...) Ihre grundsätzliche Frage nach der Notwendigkeit einer erinnerungs- und bildungspolitischen Aufarbeitung kann ich nur bejahen. (...) Auch erinnerungspolitisch wurde in den vergangenen Jahren durch Debatten, die Kontextualisierung und Aufklärung zu den Spuren des Kolonialismus (beispielsweise in Berlin-Mitte) und nicht zuletzt durch die Bundesregierung viel bewegt. (...) Gerade Deutschland setzt sich besonders dafür ein, dass die Ächtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fokus der internationalen Gemeinschaft bleibt." (Link 5) (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 27.08.2013 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bisher werden in der konventionellen Schweinehaltung fast 100 Prozent der Ringelschwänze abgeschnitten. Unter den extrem beengten Bedingungen, wie man sie in den Massentierhaltungsbetrieben findet, kommt es zu Kannibalismus unter den Tieren. (...)

Antwort 05.09.2013 von Sina Doughan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich wohne derzeit in Ansbach, habe dort Freunde und lebe in einer Wohngemeinschaft. Selbstverständlich werde ich, sofern ich gewählt werde mein Wahlkreis-Büro dann auch dort einrichten, wo mein Wahlkreis ist - in Ansbach, und mich, wie auch schon jetzt, mit den Themen der Region auseinandersetzen und Politik machen. (...)