Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Sait Keles
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2012

(...) Sie haben keine weitere Frage gestellt, sondern lediglich auf meine lt;stronggt;Antwortlt;/stronggt; reagiert. Für Diskussionen ist diese Platform leider nicht geeignet - ich meine auch nicht vorgesehen. (...)

Frage von Reinhild L. • 18.04.2012
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 27.04.2012

(...) Schrille Worte nützen keiner Seite, weder in Gedichtform noch durch Einreiseverweigerung. Internationale Beobachter und die Kontrollbehörde IAEA gehen davon aus, dass das iranische Regime sein Nuklearprogramm für militärische Zwecke nutzen will. Israel sieht sich unmittelbar und existenziell bedroht. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 25.05.2012

(...) Europas Weg aus der Krise führt nicht allein über Sparen. (...) Stattdessen brauchen wir ein wirksames Programm gegen die bedrückende Jugendarbeitslosigkeit in Europa und ein soziales Europa, das die Menschen im Alltag erleben können. (...)

Frage von Vinzenz L. • 18.04.2012
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.04.2012

(...) Die Überwachung meiner Partei durch den Verfassungsschutz ist absurd und ich hoffe, dass es dazu bald auch eine klärende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geben wird. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.05.2012

(...) Aber die Nicht-Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung darf nicht Grund für eine Geldauszahlung sein. Mit derselben Begründung könnte man verlangen, Geld für das Nichtbenutzen von Schwimmbädern, Büchereien oder des ÖPNV auszuzahlen. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
Die Linke
• 06.06.2012

(...) ihre Kritik ist zutreffend und die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat sich zu diesem Thema bereits parlamentarisch zu Wort gemeldet. Wir halten den generellen Ausschluss von schwulen Männern bei der freiwilligen Blut- und Knochenmarksspende für falsch und für mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz unvereinbar. Staaten wie Spanien, Italien und Russland schließen schwule Männer jedoch per se nicht von der Blutspende aus, Ausschlussgründe sind lediglich das individuelle und damit risikobehaftete sexuelle Verhalten des Mannes. (...)

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