Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf J. • 20.04.2012
Antwort von Hauke Göttsch CDU • 27.04.2012 (...) Ein Wort noch zur Gülle in dem von Ihnen dargestellten Zusammenhang. Für die Gesamtgüllemenge bei gleicher Tierzahl ist es völlig egal in welcher Bestandsgröße die Tiere pro Betrieb gehalten werden und die Ausbringung ist gesetzlich geregelt. (...)
Frage von Thomas M. • 20.04.2012
Antwort von Bernd Rosbund Die Linke • 20.04.2012 (...) Gesundheit der Menschen geht vor Profit! Ich stehe einem absoluten lt;stronggt;Nachtflugverbotlt;/stronggt; positiv gegenüber, man muß nicht zu jeder Zeit jeden Ort der Erde anfliegen können. (...)
Frage von Jonathan W. • 20.04.2012
Antwort von Daniel Wagner PIRATEN • 20.04.2012 (...) Du kannst dir die Wahlfleyer aus dem Jahr 2010 auch hier http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Projektgruppe/Landtagswahlkampf_2010/intern/Werbematerial/Output noch einmal ansehen. Diese sind weitgehend mit dem Wahlprogramm 2012 kompatibel.
Frage von Ruediger S. • 20.04.2012
Antwort von Dirk Trapphagen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2012 (...) - ohne Anliegerbeiträge beim Straßenbau /Straßenausbau wäre eine arme Stadt wie Leverkusen finanziell nicht in der Lage, entsprechende Infrastrukturmaßnahmen umsetzten (...) - durch eine angemessene finanzielle Beteiligung der Anwohner/-innen wird weitgehend der Eindruck vermieden, dass einzelne Straßenzüge von Rat oder Verwaltung beim Straßenausbau bevorzugt werden (...) Es ist anzunehmen, dass die Mehreinnahmen in Berlin auch dem Straßenausbau zugute kommen. (...)
Frage von Ruediger S. • 20.04.2012
Antwort von Stefan Hebbel CDU • 22.04.2012 (...) Die Diskussionen um den Ausbau des Bereiches rund um die Heribertstraße oder bezüglich der KITA Kolpingstraße zeigen aber, dass eine angemessene Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger gewährleistet sein muss. Insbesondere bei Ersterschließungen, die eine bis zu 90-prozentige Beteiligung der Eigentümer zur Folge haben, muss ein umfassende Bürgerbeteiligung erfolgen. (...)
Frage von Hans-Peter S. • 20.04.2012
Antwort von Helene Hammelrath SPD • 25.04.2012 (...) Die SPD-Fraktion hat für das Nachtflugverbot votiert. Aber bereits vor meiner Zeit als Abgeordnete setzte ich mich vehement gegen Nachtflüge ein, da mir stets bewusst war (und ist), dass die nächtliche Ruhestörung der Gesundheit der betroffenen Bürger schadet. Weiterhin geht aus einem aktuellen Gutachten hervor, dass die Wirtschaftlichkeit des Flughafens unter einer Kernruhezeit nicht zu leiden hätte. (...)