Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 21.04.2012
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 03.05.2012 (...) Fußball ist in Deutschland ein allgemeines gesellschaftliches Gut. Aus Gründen der Gleichbehandlung kultureller Veranstaltungen spreche ich mich daher gegen die Kostenbeteiligung von Vereinen für Polizeieinsätze im Rahmen von Fußballspielen aus. (...)
Frage von Karsten S. • 21.04.2012
Antwort von Ernst-Wilhelm Rahe SPD • 23.04.2012 (...) Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit ist ebenso ein Grundrecht, auf das wir als Demokraten stolz sein können. Um es kurz zu sagen: In einer weltoffenen und inklusiven Gesellschaft sollte die Diskussion um homosexuelle Lebensformen keine Rolle spielen und erst recht nicht staatlich reglementiert werden. Das von Ihnen angeführte Urteil des Europäischen Gerichtshofes hat mehr Fragen als Lösungen produziert. (...)
Frage von Henning L. • 21.04.2012
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 24.04.2012 (...) Ich werde mich daher als Mitglied des Haushaltsausschusses weiterhin intensiv mit der gesamten Thematik befassen und zu gegebener Zeit mein Abstimmungsverhalten festlegen. (...)
Frage von Henning L. • 21.04.2012
Antwort von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2012 (...) In der Einrichtung des dauerhaften Rettungsschirms ESM sehen wir einen zentralen Baustein für die dauerhafte Stabilisierung der Euro-Zone. Wir halten es für unbedingt notwendig, ein stabiles und glaubwürdiges Instrument zu schaffen, mit dem Euro-Staaten geholfen werden kann, die sich in einer Notlage befinden und am Markt keine bezahlbaren Kredite mehr bekommen. (...)
Frage von Norbert D. • 21.04.2012
Antwort von Dietmar Eisele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2012 (...) Ich bitte aber davon Abstand zu nehmen, mit mir eine intensive, fachliche Diskussion anzustreben, da mir persönlich sowohl die Jagd als auch alle damit zusammenhängende Umstände suspekt sind. Ich bin, und auch das dürfte Ihnen nicht unbekannt sein, kein Freund der Jagd und halte die Position der Naturschützer für richtig. Das bei Ihnen die angestrebte Änderung des Jagdgesetzes keine Jubelarien hervorrufen wird ist klar, aber das Sie eine Novellierung eines seit 1934 fast unveränderten Gesetzes strikt ablehnen, ist für mich nicht nachvollziehbar. (...)
Frage von Martin H. • 21.04.2012
Antwort von Markus Töns SPD • 30.04.2012 (...) Der geplante Neubau des Justizzentrums in Gelsenkirchen auf dem Grundstücksareal Bochumer Straße / Junkerweg / Claire-Waldoff-Straße im südlichen Stadtteil Ückendorf wird nach dem Entwurf des Büros "harris + kurrle architekten" aus Stuttgart errichtet. Verantwortlich für die Durchführung des Bauvorhabens ist der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. (...)