Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Kern der Konvention ist das Menschenrecht auf Soziale Teilhabe. Bisher sind die Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen vielfach im SGB XII, d. h. (...)

(...) Deshalb stimme ich Ihnen zu, dass ein Bedarfsgerechtes Bundesteilhabegeld ein sinnvoller Beitrag zu einer erfolgreichen Inklusion ist, um Menschen mit Behinderung eine selbstverständliche und umfassende Teilhabe in allen Lebensbereichen und Lebenslagen zu ermöglichen. (...)

(...) seit Jahren setzt sich DIE LINKE für die Rechte und Belange der Menschen mit Behinderungen ein und fordert konsequent die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. So setzt sich DIE LINKE in Brandenburg unter anderem für den Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum sowie im Nahverkehr ein, fordert die Gemeinschaftsschule in einem inklusiven Bildungssystem und thematisiert die Einkommens- und Vermögensanrechnung bei der Gewährung von Nachteilsausgleichen. (...)

(...) Auf Grund meiner Recherche stelle ich grundsätzlich fest, dass Inklusion, trotz Bekenntnis zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, nur schwerlich bzw. teilweise Umsetzung findet. (...)

(...) Sollte das duale System der Krankenversicherungen geändert werden, sind schwerwiegende Streitfragen zu beantworten. (...)

(...) Der verabscheuungswürdige Einsatz von Chemiewaffen muss Konsequenzen nach sich ziehen. Aber auch in der sich zuspitzenden Situation muss gelten: Eine rein militärische Logik birgt die Gefahr weiterer Eskalation und eines Flächenbrands in der gesamten Region. (...)