Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Döring
Antwort 16.09.2013 von Patrick Döring FDP

(...) Deutschland muss offen sein für Talente aus aller Welt, eine Willkommenskultur etablieren und um kluge Köpfe konkret und aktiv werben. Die begonnene Liberalisierung bei der Einwanderung von Fachkräften und den Einstieg in ein modernes Einwanderungsrecht wollen wir fortsetzen. (...)

Frage von Janine P. • 12.09.2013
Frage an Gregor Gysi von Janine P. bezüglich Familie
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.09.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Aufhebung des Ehegattensplittings und die gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen haben zunächst juristisch nichts miteinander zu tun. Wir sind aber für eine sanktionsfreie Mindestsicherung, streben außerdem eine Mindestrente in Höhe von 1.050 Euro an. Andererseits möchte ich Ihnen gegenüber versichern, dass ich garantiere, wenn wir es mit zu entscheiden haben, dass niemand bis zu einem Jahreseinkommen von 80 000 Euro schlechter gestellt ist als heute. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 17.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) In Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften stehen Partner füreinander ein. Deshalb wollen wir für künftige Ehen ab einem Stichtag anstelle des Ehegattensplittings einen Partnerschaftstarif für Ehegatten einführen, bei dem beide Partner individuell besteuert werden, aber dabei die gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen berücksichtigt werden. Für Ehepartner, die ihre Lebensplanung auf das bisherige Steuersystem ausgerichtet haben, wollen wir nichts ändern. (...)

Portrait von Gerald Pittner
Antwort 12.09.2013 von Gerald Pittner FREIE WÄHLER

(...) Dies muss auch für Menschen mit Behinderung gelten. Für uns bedeuten gleichwertige Lebensverhältnisse daher auch die Inklusion von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Wir bekennen uns ausdrücklich zur UN-Konvention und stehen zur Beteiligungsgerechtigkeit von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft. (...)

Antwort 12.09.2013 von Hartmut Rausch FDP

(...) Jeder Mensch hat ein Recht auf persönliche Führsorge der Gesellschaft. Dem Menschen muß geholfen werden, der Hilfe braucht. Nicht allen die Hilfe anfordern, sondern die sie brauchen. (...)

Antwort 12.09.2013 von Stefan Lahne PIRATEN

(...) Freie Schulwahl , Rampen und Voraussetzungen in nur jeder erdenklichen weise, müssen geschaffen werden um eine Inklusion zu gewährleisten um voll am Gesellschaftlichen Leben Teil zu nehmen. Natürlich sind Menschen mit Handycab von GEZ u. ÖPNV / kosten befreit. (...)