Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Juli hat mich erreicht. Ich habe mir erlaubt, sie an unseren gesundheitspolitischen Sprecher, den Abgeordneten Harald Weinberg, zu leiten. (...)

(...) Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass hier ein in den meisten Berufen akzeptiertes Modell gefahren wird und dass dieses auch dazu dienen soll, eine qualitativ hochwertige Ausbildung in möglichst vielen Berufsfeldern in Sachsen zu halten. (...)

(...) In der Vergangenheit wurde versucht, die freiwillige Impfentscheidung zum Beispiel durch mehr Impfaufklärung oder den Ausbau der Vorsorgeuntersuchungen und der ärztlichen Impfberatung zu fördern. Diese Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft waren jedoch nicht ausreichend, um das Ziel, Masern in Deutschland zu eliminieren, zu erreichen. Nach wie vor gibt es zum Teil erhebliche Impflücken bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. (...)

(...) Vorallem aber brauchen wir eine politische Lösung. Sowohl neue Sanktionen als auch eine erhöhte Militärpräsenz in der Straße von Hormuz sind für eine politische Lösung kontraproduktiv. (...)

(...) Wir, die Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI, haben den Ruf unseres umweltbewussten Nachwuchses längst erhört und halten diese großartigen Wahlversprechen bereit: (...)

(...) Wir haben uns zum Gesetzesentwurf der Grünen enthalten, weil er aus Klimaschutzperspektive zu wenig ambitioniert war. Er sieht nämlich keineswegs den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2022 vor, wie Sie schreiben. Der Grüne Gesetzentwurf sieht lediglich die Abschaltungen einiger (nicht aller) Braun- und Steinkohlekraftwerke bis zum Jahr 2022 vor. (...)