(...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)
(...) Wir haben uns als SPD in den zurückliegenden Koalitionsverhandlungen auch in dieser Frage klar positioniert. Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage müssen vermieden werden. (...)
(...) Der EVP-Fraktion war es in den bisher geführten Debatten zur Urheberrechtsreform stets wichtig, dass an den Werken von Fotografen, Journalisten, Künstlern und anderen Kreativen in erster Linie diejenigen verdienen sollen, die diese geschaffen haben und nicht große Internetplattformen. Nur so können wir Qualitätsjournalismus, Pressevielfalt und unsere Kultur- und Medienlandschaft erhalten. (...)
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihren aufmerksamen Hinweis. Werde in Zukunft drauf achten.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anmerkungen bezüglich der geplanten Urheberrechtsrichtlinie.
(...) Der Richtlinienvorschlag erlegt also nicht privaten Internetnutzern Verpflichtungen auf. Stattdessen werden Plattformen adressiert, deren Schwerpunkt darin besteht, öffentlichen Zugang zu urheberrechtlich geschütztem Material bereitzustellen. Die meisten Plattformen sind davon überhaupt nicht betroffen. (...)
