Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 06.06.2019 von Jörg Schneider AfD

(...) Grundsätzlich ist ja sogar geplant, den KV-Beitrag für Rentner abzusenken. Die AfD tritt grundsätzlich dafür ein, dass Lebensleistung belohnt wird. Einer Regelung, die darauf hinausläuft, dass diejenigen, die gespart und vorgesorgt haben, schlechter gestellt werden als andere, die das nicht taten, werden wir klar widersprechen. (...)

Frage von Michael v. • 23.05.2019
Frage an Lisa Paus von Michael v. bezüglich Finanzen
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 24.05.2019 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als weitere bedeutende Einnahmequelle ist die Umsatzsteuer zu nennen. Hier ist die Harmonisierung in der EU schon sehr weit vorangeschritten. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 14.06.2019 von Olav Gutting CDU

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich intensiv dafür ein, dass die Steuer- und Abgabenquote in Deutschland auch im Vergleich zu den anderen EU-Mitgliedsstaaten sukzessive gesenkt wird und dass auf Wirtschaft und Bürger keine neue (Bürokratie-)Belastungen zukommen. Ungerechtigkeiten und Benachteiligungen können nur im jeweiligen nationalen System reduziert oder vermieden werden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 24.09.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Deshalb haben wir im Parteivorstand der SPD bereits am 24. Juni 2017 einen Beschluss gefasst, dass wir uns für die Abschaffung der vollen Verbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung einsetzen. Bei den Koalitionsverhandlungen haben wir darauf gedrängt, dass die Beiträge für Betriebsrenten in der Auszahlungsphase um die Hälfte auf den Arbeitnehmeranteil abgesenkt werden. (...)

Portrait von Verena Wester
Antwort 23.05.2019 von Verena Wester AfD

(...) die AfD ist ebenfalls für die Abschaffung der MESZ und hat sich seit Anfang 2016 dafür eingesetzt. Die ursprünglich gewollte Energieeinsparung ist nie eingetreten, was bereits in den 90er Jahren wissenschaftlich belegt und vom Umweltbundesamt bestätigt wurde. (...)

Portrait von Ricarda Riefling
Antwort 24.05.2019 von Ricarda Riefling NPD

(...) Die dauerhafte Sommerzeit würde im Winter bedeuten, dass es morgens später hell wird. Für Schulkinder würde das düstere erste Schulstunden bedeuten und viele Arbeitnehmer müssten im Stockfinsteren am Arbeitsplatz verbringen. (...)