Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph W. • 15.12.2018
Antwort von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.07.2019 (...) Und wir haben dazu beigetragen, dass dieser Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Geschäftsgeheimnisgesetz (der u.a. den § 17 UWG ersetzt) neben anderen Punkten zum Schutz der Recherchetätigkeit von Journalisten und Journalistinnen geändert wurde (https://www.gruene-bundestag.de/themen/rechtspolitik/koalition-bessert-nach ) (...)
Frage von Oliver D. • 15.12.2018
Antwort von Hermann Färber CDU • 18.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Ferkelkastration, denn sie hilft, einiges klar zu stellen: (...) Seit dem 23.11.2018 ist jetzt das Mittel Isofluran zugelassen, damit können die Ferkel bei der Kastration in Vollnarkose versetzt werden. (...)
Frage von Helga H. • 15.12.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 31.03.2021 (...) die Hamburger SPD mit deutlichen Worten dazu aufgefordert, Licht in den Sachverhalt zu bringen (..)
Frage von Helga H. • 15.12.2018
Antwort von Stephan Stracke CSU • 01.02.2019 (...) Diese Praktiken sind in der Öffentlichkeit als „Cum-Ex-Geschäfte“ bekannt geworden. Aus Sicht des Bundesministeriums der Finanzen hat es sich bei diesen Handlungen stets um unzulässige Praktiken gehandelt. Zum 1. (...)
Frage von Helga H. • 15.12.2018
Antwort von Stephan Thomae FDP • 07.09.2020 Der 2017 von Journalisten aufgedeckte sog. Cum-Ex-Skandal ist einer der größten Steuerskandale in der Geschichte der Bundesrepublik.
Frage von Helga H. • 15.12.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2019 (...) Die Ermittlungen gegen Oliver Schröm zeigen, dass der Staat mehr unternehmen muss, um die investigative Arbeit von Journalisten und damit die Freiheit der Presse zu schützen. Nicht zuletzt durch die Arbeit des Teams um Herrn Schröm wurde der volle Umfang des Cum-Ex-Skandals der Öffentlichkeit bekannt. (...)