Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Kahnt
Antwort von Rolf Kahnt
parteilos
• 10.10.2018

(...) Sie ist von mir ausführlich beantwortet worden. Gern wiederhole ich jedoch, dass Bürgerentscheide und Volksentscheide zusätzliche demokratische Instrumente zur politischen Willensbildung darstellen. Unser Rechtsstaat sieht ausdrücklich Bürgerbeteiligungen vor. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 13.10.2018

(...) Es ist leicht zu sehen, dass die Staatsverschuldung in Deutschland seit ihrer Gründung in der Mehrzahl der Jahre zugenommen hat. Allerdings ist kein Zusammenhang zur Aufhebung des Bretton-Woods Abkommens Anfang der siebziger Jahre zu erkennen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2018

(...) Der Deutsche Bundestag und andere Vertreter der Staatsorgane unserer Demokratie haben weitreichende und wichtige Entscheidungen zu treffen. Hierfür ist eine angemessene finanzielle Ausstattung geboten um eine gute und sachgerechte Politik zu gewährleisten und eine möglichst Breite Vielfalt an kompetenten Menschen aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft für das anspruchsvolle und stets zeitlich befristete - und somit mit persönlichen Risiken behaftete - Engagement im Dienste unserer Demokratie zu gewinnen. (...)

Portrait von Michael Doblinger
Antwort von Michael Doblinger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.10.2018

(...) Selbstverständlich muss ein Polizeiaufgabengesetz bisweilen neuen Herausforderungen angepasst werden, wie zum Beispiel im Bereich der Internet- und Computerkriminalität. Die letzte Reform des Polizeiaufgabengesetzes führte aber nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu einer Reduzierung an Bürgerrechten. Polizeiarbeit muss zielgerichtet und effektiv sein. (...)

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