Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian W. • 09.10.2018
Antwort von Rolf Kahnt parteilos • 10.10.2018 (...) Sie ist von mir ausführlich beantwortet worden. Gern wiederhole ich jedoch, dass Bürgerentscheide und Volksentscheide zusätzliche demokratische Instrumente zur politischen Willensbildung darstellen. Unser Rechtsstaat sieht ausdrücklich Bürgerbeteiligungen vor. (...)
Frage von Jan F. • 09.10.2018
Antwort von Lothar Binding SPD • 13.10.2018 (...) Es ist leicht zu sehen, dass die Staatsverschuldung in Deutschland seit ihrer Gründung in der Mehrzahl der Jahre zugenommen hat. Allerdings ist kein Zusammenhang zur Aufhebung des Bretton-Woods Abkommens Anfang der siebziger Jahre zu erkennen. (...)
Frage von Ernest G. • 09.10.2018
Antwort von Alexandra Munir-Muuß V-Partei³ • 16.10.2018 (...) Bedeutet, wir wollen langfristig für Mensch und Tier keine Ausbeutung mehr. (...)
Frage von Jupp S. • 09.10.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.10.2018 (...) Der Deutsche Bundestag und andere Vertreter der Staatsorgane unserer Demokratie haben weitreichende und wichtige Entscheidungen zu treffen. Hierfür ist eine angemessene finanzielle Ausstattung geboten um eine gute und sachgerechte Politik zu gewährleisten und eine möglichst Breite Vielfalt an kompetenten Menschen aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft für das anspruchsvolle und stets zeitlich befristete - und somit mit persönlichen Risiken behaftete - Engagement im Dienste unserer Demokratie zu gewinnen. (...)
Frage von Gisela F. • 09.10.2018
Antwort von Stefan Löw AfD • 09.10.2018 (...) aufgrund meiner Erlebnisse zur Flüchtlingskrise war es mir nicht mehr möglich mit Flüchtlingen zu arbeiten. (...)
Frage von Franziska A. • 08.10.2018
Antwort von Michael Doblinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2018 (...) Selbstverständlich muss ein Polizeiaufgabengesetz bisweilen neuen Herausforderungen angepasst werden, wie zum Beispiel im Bereich der Internet- und Computerkriminalität. Die letzte Reform des Polizeiaufgabengesetzes führte aber nicht zu mehr Sicherheit, sondern zu einer Reduzierung an Bürgerrechten. Polizeiarbeit muss zielgerichtet und effektiv sein. (...)