Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen A. • 27.01.2019
Antwort von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2019 (...) Wie das Staatsministerium des Landes Baden-Württemberg kürzlich mitteilte, wird die Landesregierung als Initiator und Träger einer Stiftung für islamischen Religionsunterricht auftreten. Ziel ist, den islamischen Religionsunterricht ab dem Schuljahr 2018/2019 neu zu organisieren. (...)
Frage von Manfred B. • 27.01.2019
Antwort von Michael Groß SPD • 22.02.2019 (...) Ich hätte mir daher umso mehr gewünscht, dass die Abstimmung frei gegeben worden wäre, zumal sie mit einer Gewissensentscheidung vergleichbar ist. Weil die Abstimmung nicht freigegeben wurde, habe ich dem vorgelegten Kompromiss zugestimmt. Bleibe aber der festen Überzeugung, dass eine Abschaffung der bessere Weg ist. (...)
Frage von Gunnar L. • 27.01.2019
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 29.01.2019 (...) Wie Sie mein Statement zu dem aktuellen Investitionsstau der Deutschen Bahn AG entnehmen können, bin ich der Auffassung, dass das System Bahn derzeit nicht gut aufgestellt ist. Es kann nicht sein, dass Zugausfälle und -verspätungen zum Regelfall gehören, daher muss es zu entsprechenden Investitionen beispielsweise in die Bahnknoten in den Ballungsräumen kommen. Bezüglich des aktuellen Rabattsystem der Deutschen Bahn AG, bin ich der Auffassung, dass eben dieses Preissystem auf den Prüfstand muss. (...)
Frage von Joachim H. • 27.01.2019
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 29.01.2019 (...) Wie Sie mein Statement zu dem aktuellen Investitionsstau der Deutschen Bahn AG entnehmen können, bin ich der Auffassung, dass das System Bahn derzeit nicht gut aufgestellt ist. Es kann nicht sein, dass Zugausfälle und -verspätungen zum Regelfall gehören, daher muss es zu entsprechenden Investitionen beispielsweise in die Bahnknoten in den Ballungsräumen kommen. (...)
Frage von Jutta A. • 27.01.2019
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 30.03.2020 Wir haben in der Vergangenheit aber auch vieles getan, um die Fehler zu beheben. Im Bereich von Hartz IV. hat die SPD in den vergangenen Jahren gegen den Widerstand der Union einiges entschärfen können, so wurden Sanktionen gelockert und wir haben höhere Freibeträge durchgesetzt.
Frage von Jutta A. • 27.01.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 12.03.2019 (...) Heute haben wir ganz andere Rahmenbedingungen als 2003. Ich bin dafür, Hartz IV zu einem Bürgergeld weiterzuentwickeln. Die SPD hat auf ihrer Vorstands-Klausur ein gutes Konzept beschlossen. (...)