Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jonas Riese
Antwort 25.10.2019 von Jonas Riese MLPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Nervengift THC, welches in Cannabis enthalten ist, wird zunehmend verharmlost. Der dadurch ausgelöste Rausch (man sollte eher Kontrollverlust sagen) wird als gute Methode zum Stressabbau beschrieben. (...)

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 24.10.2019 von Carsten Brodesser CDU

(...) In meinen Augen ist ein generelles Tempolimit bei der Erreichung des Ziels der CO²-Senkung nicht zielführend, auch wenn es auf den ersten Blick einfach und plakativ klingt. Wir in der Union wollen vielmehr die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe weiter vorantreiben und den Schadstoffausstoß im Verkehrsbereich dauerhaft senken. Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort 26.02.2020 von Kai Wegner CDU

(...) Diese Entschädigung soll die Unabhängigkeit der Politiker sichern. (...) Alle möglichen Fälle von Steuergeldverschwendung oder Korruption müssen lückenlos aufgeklärt werden. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 23.10.2019 von Matthias Zimmer CDU

(...) die Ausführungen zum niederländischen Rentensystem hören sich interessant an - auch, weil es mich an das Rentenmodell der Katholischen Arbeitnehmerbewegung erinnert, das sich ebenfalls nach dem Schema eines "Cappuccinos" aus drei Schichten zusammensetzen soll. (...)

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 25.10.2019 von Gabriele Katzmarek SPD

(...) Ich setze mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD für eine Korrektur des Fehlers von 2004 ein. Jetzt ist die finanzielle Situation der Krankenkassen stabil, die Kassen haben sogar Rücklagen. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort 22.11.2019 von Helge Lindh SPD

(...) vielen Dank für ihre Frage. Die Entscheidung gegen ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen ist mir nicht leicht gefallen, da wir bereits seit 2007 einen entsprechenden Entschluss für die Einführung eines Tempolimits als SPD gefasst haben. Diese Meinung wird bekanntlich nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt, weshalb im Koalitionsvertrag keine Einigung über ein allgemeines Tempolimit getroffen werden konnte. (...)