Antwort 28.09.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Einen Untersuchungsausschuss halte ich hier für unmöglich, da es sich nicht um Regierungshandeln handelt. (...)
(...) Einen Untersuchungsausschuss halte ich hier für unmöglich, da es sich nicht um Regierungshandeln handelt. (...)
DIE LINKE hat sich sehr deutlich für die Beibehaltung der Mitbestimmung eingesetzt und wird dies auch zukünftig tun.
(...) Nun erhalten erstmals auch Opfer psychischer Gewalt wie Stalking sowie Opfer von Menschenhandel einen Anspruch auf Leistungen. (...)
Sie können sich aber gerne hier informieren, wie wir Kinder und Jugendliche besser schützen wollen (...)
(...) dass Forscherinnen und Forscher Gesundheitsdaten in anonymisierter bzw. pseudonymisierter Form zum Wohle aller Patientinnen und Patienten nutzen können (...)
(...) unterstütze ich die Vorschläge von Olaf Scholz zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer. (...)